-
NI 17/3359 Wie steht die Landesregierung zu ihren Verpflichtungen gegenüber den freiwilligen Feuerwehren?
tionsstruktur grundlegend überarbeitete, Aufgaben neu zugeordnet, Stellen neu beschrieben und bewertet werden. Mit dem Haushalt 2014 konnten die mit dem neuen Aufgabenzuschnitt verbunde- nen Hebungen im Stellenplan umgesetzt werden. Seit dem 01.01…
-
NW 16/9536 Planungsstillstand bei Straßen in NRW - nur Krümel aus dem Investitionstopf des Bundes
Landesbetrieb Straßen von 2010 bis 2014 unter der Regierung Kraft. Die 2014 (ein halbes Jahr nach Verabschiedung des Haushalts) zusätzlich eingestellten Bauingenieure führten trotzdem zu einem Gesamtminus von 80 Bauingenieuren. b) Rücknahme von…
-
NI 17/4746 Wird das Land sicherstellen, dass künftig alle erwachsenen Asylsuchenden in Sprachkursen Deutsch lernen können?
Deutschland bleiben werden, schnellstmöglich in das neue Lebensumfeld und das Arbeitsleben integrieren können. Für den Haushalt 2015 schlug die CDU-Landtagsfraktion vor, die einzurichtenden Kurse mit 800 000 Euro zu finanzieren. Dies wurde von SPD…
-
BY 17/10290 Breitbandausbau in Hof, Kronach und Lichtenfels
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 24.02.2016 Die im Folgenden genannten Versorgungsdaten (in Prozent der Haushalte) stammen vom TÜV Rheinland und haben den Stand Mitte 2015. Versorgungsdaten zum Stand Ende 2015 liegen erst Ende März/Anfang…
-
BE 17/17544 Zur weiteren Entwicklung der Dahlemer Museumsbauten
eine Betriebsgenehmigung Ende 2017 aus. Die SPK wird Brandschutzmaßnahmen ergreifen (siehe Antwort zu 7. b), die aus dem Haushalt der SPK finanziert werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 544 3 9. Für…
-
HH 21/3980 Modellprojekt zum Kinderschutz in Flüchtlingsunterkünften in Hamburg
tartet/). Plant der Senat, das Programm auszuweiten? Wenn nein, warum nicht? 5. Wird das Projekt über den Hamburger Haushalt mitfinanziert? Wenn ja, in welcher Höhe und aus welchem Haushaltstitel? Wenn nein, warum nicht? Siehe Vorbemerkung…
-
BY 17/11245 Brückensanierungen an bayerischen Staatsstraßen
Zweckbestimmung des Kap. 03 80 Tit. 772 08 (Erneuerung und Instandsetzung von Brücken). Insofern ist ein weiterer Titel im Haushalt aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht erforderlich. 5. Inwieweit geht das Brückenertüchtigungsprogramm zulasten anderer…
-
NW 16/13438 Investitionen der Landesregierung von 170 Milliarden Euro in Kinder, Familien und Bildung seit 2010?
haben wir rund 170 Milliarden Euro allein für Kinder, Familien und Bildung ausgegeben – mehr als jeden dritten Euro des Haushalts. Sehr gut angelegtes Geld, denn mit unserer vorbeugenden Politik, mit langfristig angelegten Investitionen in unsere Kinder…
-
BW 15/2430 Keine Zentralisierung von Schulen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 2430 2 B e g r ü n d u n g Die Absicht der Landesregierung, Lehrerstellen im Haushalt zu streichen, wird vor allem kleinere Schulen im ländlichen Raum treffen. Diese Schulen sind aber nicht nur ein zentraler…
-
10,0 Mio. € Zuschuss aus Sondervermögen 1) 1,6 Mio. € >18,7 Mio. € 1) vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltes 2010 durch den Landtag des Saarlandes Welche Kosten sind der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, dem Land oder anderen…
10.503 kleine Anfragen