kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6594 Sachstand beim „Weatherpark-Gutachten“ am Rehagen?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vergabestelle der Bezirksämter im Bezirksamt Altona durchgeführt wurde. Im Ergebnis des Vergabeverfahrens war der Zuschlag an das Unternehmen Weatherpark zu erteilen. 3. Welches Gutachten wird bei gegenteiligen (Teil-)Aussagen bevorzugt und mit welchen fachlichen…

  2. HH 21/5342 Defekte Fahrstühle und Rolltreppen im öffentlichen Raum

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ein Malus. Befragt werden je Unternehmen mit circa 1.200 Fahrgästen in zwei Erhebungszeiträumen. 10. Welche Zielwerte bezüglich der Fahrstuhl- und Rolltreppenverfügbarkeit sind in den Verträgen mit sonstigen Unternehmen (außer Verkehrsunternehmen )…

  3. HH 21/16400 Neue Umsatzsteuerpflicht für die öffentliche Hand – Erfolgt die Umsetzung in Hamburg dezentral oder einheitlich koordiniert?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsvertreter bezüglich dieser Änderung des Umsatzsteuergesetzes unter anderem aus, „die Verantwortung liege bei den einzelnen Unternehmen. Diese gingen mit dem Thema in der dezentralen Steuerung richtig um. …. Es bestehe nicht die Notwendigkeit, eine flächendeckende…

  4. HH 21/12943 Baustellenkoordinierung Rahlstedter Straße – Ein Schrecken ohne Ende?

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    den ansässigen Gewerbetreibenden durch die Einschränkungen viel Geduld ab. Dies ist den zuständigen Dienststellen, den Unternehmen und der Koordinierungsstelle beim LSBG bewusst, sodass bei der Entscheidung der Verkehrsführung großen Wert auf eine größtmögliche…

  5. HH 21/4689 Breakbulk 2018 in Hamburg?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Konferenzen weltweit. Auch der Hamburger Hafen war mit einer Messepräsenz und einem Gemeinschaftsstand, auf dem sich die Unternehmen Alfons Köster & Co. GmbH, Brunsbüttel Ports GmbH, Buss Port Logistics GmbH & Co. KG, Hamburger Hafen und Logistik AG,…

  6. HH 21/17511 Rolling-Stones-Affäre – Sondernutzungsgebühren und Entgelte für kommerzielle Veranstaltungen in den Bezirken (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Wahrnehmung bestimmter Aufgaben, zum Beispiel auch in Aufsichtsorganen öffentlicher Unternehmen der FHH, können sich gegebenenfalls besondere Repräsentationsaufgaben für das Unternehmen ergeben. Dabei haben sämtliche Bedienstete der FHH die einschlägigen gesetzlichen…

  7. HH 21/5849 Schifffahrtsstandort Hamburg stärken – Was tut der Senat?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Betroffen von diesen negativen Trends sind allerdings auch alle mit der Schifffahrt und Hafenwirtschaften verbundenen Unternehmen. Gerade in Hamburg sind das viele unterschiedliche Akteure, die auf unterschiedliche Weise von der Schifffahrt und der…

  8. HH 21/2123 Probleme bei der Umstellung der Sielbenutzungsgebühren

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beantwortet die Fragen – teilweise auf der Grundlage von Auskünften von HAMBURG WASSER – wie folgt: 1. Wie viele Haushalte und Unternehmen sind in der Freien und Hansestadt Hamburg sielbenutzungsgebührenpflichtig? Grundsätzlich sind alle Grundstücke, sofern…

  9. HH 21/14688 GPS-Standortdaten von Fahrzeugen der Freien und Hansestadt Hamburg (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Freien und Hansestadt Hamburg (II) Mit der permanenten Versendung der Standortdaten des Fuhrparks der Behörden und Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg ist auch eine permanente Überwachung verbunden. In diesem Zusammenhang geben die Antworten…

  10. HH 21/18646 Hamburger Innovations-Wachstumsfond – Welche Fortschritte konnte der Senat erzielen?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    als schleppenden Entwicklung dieses Projekts, ist nun im Interesse der Zielsetzung des HIWF (Wagniskapital für junge Unternehmen mit aussichtsreichen Wachstumsprognosen bereitzustellen) eine möglichst transparente Informationspolitik des rot-grünen…

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