kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HB 19/1466 Entwicklung der Drogensubstitution im Land Bremen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    gibt es aktuell in der JVA Bremen und der JVA Bremerhaven (bitte aufteilen nach Untersuchungshaft, Strafhaft und Jugendvollzug)? Wie viele Therapeuten sind dort jeweils eingebunden? Handelt es sich um Therapeuten, die in der JVA beschäftigt sind oder…

  2. BE 18/20191 Berliner Justizvollzugsanstalten - Gesundheit und Beihilfeaspekte von Bediensteten

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Justizvollzugsanstalt (JVA) Jahr Anzahl der erkrankten Bediensteten Art der Erkrankung (körperlich oder psychisch oder beide Erkrankungsformen) JVA Plötzensee 2009 2 aufgrund fehlender Erfassung keine Angaben…

  3. ST 7/1077 Landesbetrieb für Beschäftigung und Bildung der Gefangenen (LBBG) in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Justizvollzugsanstalten für den Arbeitseinsatz der Gefangenen zur Verfügung? Bitte differenziert nach der JVA Burg, JVA Halle, JVA Volkstedt und der Jugendanstalt Raßnitz aufführen. An jedem Justizvollzugsstandort des Landes sind verschiedene…

  4. NW 16/12669 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landeregierung –Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    Druckkosten (der JVA Geldern): 1160,- EUR zu 1.2 Fremdkosten: 928,20 EUR ; Druckkosten (der JVA Geldern): 2360,- EUR zu 1.3 Fremdkosten: 1476,55 EUR; Druckkosten (der JVA Geldern): 8000,- EUR zu 1.4 Fremdkosten: keine; Druckkosten (der JVA Geldern):…

  5. HH 21/5149 Ohne Pass keine Abschiebung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Antworten des Senats auf unsere Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/4571 und 21/4453 ergaben, befindet sich in der JVA Billwerder ein 44- jähriger Gefangener, der seit über 16 Jahren ausreisepflichtig ist und immer wieder mit erheblichen Straftaten…

  6. HH 21/10026 Werden die Plätze in Hamburgs überfüllten Justizvollzugsanstalten immer knapper?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    weitere Haftplatzkapazitäten zu schaffen, werden seit Monaten Ersatzfreiheitsstrafler gemeinsam mit Langstraflern in der JVA Fuhlsbüttel oder in der Sozialtherapeutischen Anstalt untergebracht, weil es keinen anderen Platz mehr für sie gibt. Im Vorfeld…

  7. BE 18/15812 Offener Strafvollzug in Berlin - Anziehungspunkt für den sog. Vollzugstourismus?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    sind und sich auf freiem Fuß befinden, werden zum Haftantritt in die Justizvollzugsanstalt des Offenen Vollzuges Berlin (JVA OVB) geladen. Sofern die Nichteignung für die Unterbringung im offenen Vollzug offensichtlich ist, etwa bei offenkundiger …

  8. HE 19/4318 Suizid/Suizidversuche von Drogenabhängigen in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Marjana Schott, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    bei denen eine Drogenproblematik vorlag. Die Gefangene (1) war vom 27. April 2013 bis zu ihrem Tod am 9. Mai 2013 in der JVA Frankfurt am Main III inhaftiert. Sie war auf der Krankenstation untergebracht und wurde vom anstaltsärztlichen Dienst engmaschig…

  9. NW 17/4866 Täter-Opfer-Ausgleich in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE, Stefan Engstfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Ausgestaltung eines Täter-Opfer-Ausgleichs im Strafvollzug unter Beteiligung des Vereins „Die Brücke Dortmund e.V.“ in der JVA Schwerte erprobt wird, wendet sich das Projekt an inhaftierte Täter sowie an Opfer (oder deren Hinterbliebene) von in der…

  10. HH 21/16406 000 Euro für Terrorhelfer – Justizpanne mit Folgen

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Marokko in der JVA Fuhlsbüttel ein Versehen der Justiz geschehen. M. war als Mitglied der Terrorgruppe al-Qaida beteiligt an dem Anschlag auf das World Trade Center am 11. September 2001 in New York. Die Gefängnisverwaltung der JVA Fuhlsbüttel soll…

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