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HE 19/3183 Kulturinitiative für Flüchtlinge
Geduldete. Frage 3. Welche finanziellen Mittel stellt die hessische Landesregierung für diese Aufgaben zur Verfügung ? Im Haushalt des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst (Einzelplan 15) sind keine originären Hausmittel veranschlagt. Die Unterstützung…
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BE 17/11583 Stellenplanung für die Besetzung und Arbeitsaufwand in Schulsekretariaten
Antwort er- folgen. Die Veranschlagung der erforderlichen Personal- und Sachmittelressourcen erfolgt im Rahmen des Haushalts- plan-Entwurfes 2014/2015. Berlin, den 14. März 2013 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung…
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BE 17/10826 Finanz- und Fachcontrolling der Kosten der Unterkunft im SGB II
verändert (bitte neue Vereinbarung beilegen/verlinken)? Zu 5.: Der Beschluss des Abgeordnetenhauses bezog sich nur auf den Haushalt 2010/11. 6. In welcher Höhe und warum wurde die „Pauschale Minderausgabe für Transfersteuerung“ für die einzelnen…
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BE 17/12838 Inklusion (I): Barrierefreiheit zur Verwirklichung von Inklusion
Grundlage für weitere Planungen der Bezirke sind die ihnen durch das Abgeordnetenhaus von Berlin im Rah- men der Haushalts- und Investitionsplanung zur Verfü- gung gestellten finanziellen Mittel. 2. Wann verfügt der Senat über eine Übersicht…
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MV 6/2423 Fördermittelvergabe für das Vorhaben „Neubau öffentlicher Schiffsanleger (Schlossbucht Franzosenweg)“ der Landeshauptstadt Schwerin
der mit dem Zuwendungsbescheid vom 22.12.2011 bewilligten För- dersumme vorliegt, sind aus Sicht der Landesregierung die haushalts- rechtlichen Voraussetzungen für eine Nachbewilligung von Förder- mitteln für das Projekt „Neubau öffentlicher Schiffsanleger…
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BE 17/14024 Verwendung zusätzlicher Mittel gegen homophobe Gewalt
Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Im Haushalt 2014/15 wurden je 50.000 Euro Ver- stärkung für die Antigewaltarbeit des Fachbereichs für gleichgeschlechtliche Lebensweisen…
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BE 17/15088 Anspruch und Wirklichkeit der Radverkehrsstrategie (II): Instandsetzung und Ausbau der Radverkehrsanlagen
Bericht für den Hauptausschuss (Drucksache 1531 B) wird verwiesen. Frage 7: Strebt der Senat für den kommenden Haus- halt eine Erhöhung der Investitionsmittel auf die in der Radverkehrsstrategie angekündigten 5 Euro pro Einwoh- ner*in und…
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BE 17/14681 Buslinie 123 - dauernd verspätet?
das Land Berlin bei der BVG. Hierfür wäre eine Aufstockung des entsprechenden Haushaltspostens notwendig, da mit den im Haushalt des Landes Berlin für die Jahre 2014 und 2015 für OV-Verkehrsleistungen zusätzlich zur Verfügung gestellten Mitteln von…
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BE 17/14671 Olympia 2024 oder 2028 in Berlin: Die olympische Zukunft des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks
Behinderten- sports in die Machbarkeitsstudie eingearbeitet und kos- tenmäßig betrachtet. 5. In welcher Höhe sind im Haushalt 2014/15 Mittel für Sicherungs-, Sanierungs- und Modernisierungsmaß- nahmen sowie für die Inklusionsanforderungen für die…
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BE 17/14590 Euref-Erschließung: GRW-Mittel - Verschleuderung von Steuergeldern?
sich nicht mehr um zusätzliche Hilfe handelt (Subsidiarität)? Wenn „ja“, wie wird das begründet und wie ist das mit dem Haushalts- bzw. Zuwendungsrecht (LHO §7) der Landeshaushaltsordnung vereinbar? 5. Ist die GRW-Förderung aufrecht zu erhalten…
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