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BE 18/13316 Freiwillige Feuerwehren Berlin: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf
Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA), das Sondersanierungsprogramm für die Freiwillige Feuerwehr (SSP FF) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Seite 2 von 5 Maßnahme/Liegenschaft In € (gerundet) Erläuterungen…
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HE 19/1516 Schließung und Zusammenlegung von Polizeistationen
Polizeistationen und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung der Fragesteller: Die im Haushalt vorgenommenen Einsparungen der hessischen Landesregierung betreffen auch die hessische Polizei. Der Presse ist in den vergangenen…
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HE 19/1210 Zukünftige Nutzung der Reinhardswaldschule in Fuldatal
erzielte die Einrichtung in den Jahren 2008 bis 2013? Die Tagungsstätte Reinhardswaldschule erzielt Einnahmen für den Haushalt des Landesschulamts (LSA) (vormals Amt für Lehrerbildung (AfL) (2008-2012)) nur dann, wenn ihre Dienstleistungen (Übernachtungen…
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HE 19/415 Neustrukturierung von Funktionsstellen
Hierin sah man die Gymnasien den Gesamtschulen und auch den Haupt- und Realschulen gegenüber benachteiligt . Da bislang im Haushalt des Kultusressorts keine A14-Funktionsstellen für den Bereich der Sekundarstufe I der Gymnasien vorgesehen sind, wurde zur…
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MV 6/1708 Demografiesensible Wohnungspolitik
Landesregierung gegenwärtig nicht bekannt. Eine Forschungsarbeit des Bundes geht von bundesweit gegenwärtig circa 2,7 Millionen Haushalten als Zielgruppe für Anpassungsbedarf aus (Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Ausgabe „Forschungen“…
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HH 21/389 Unterhaltungsbaggerei, Kostenentwicklung
angeführt werden. Drucksache 21/389 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 a) Wo sind im Haushalt die Zuschüsse für den Hafenbetrieb zu finden? Bitte genau benennen. b) In welcher Produktgruppe sind die investiven beziehungsweise…
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MV 6/5091 Umstellung der Förderung von Theatern
Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Dezember 2013 (GVOBl. M-V S. 687) in den Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur übertragen worden. Dieser Verfahrensschritt und die damit einhergehende…
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SN 6/4792 Förderung von leistungsschwachen Schulabgängern während der Lehrausbildung und bei Nachschulungen
Förderbestimmungen für diese Maßnahme und nach der Rechtskreiszugehörigkeit der Teilnehmenden die Agenturen für Arbeit aus dem Haushalt der BA bzw. die Jobcenter aus den Eingliederungsmitteln. Fahrtkosten sind bei Auszubildenden, die Berufsausbildungsbeihilfe…
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BW 15/6675 Expressbus-Linie Pforzheim–Leonberg–Flughafen Stuttgart
finanziert der Verband Region Stuttgart die Kosten für Expressbuslinien über die Verkehrsumlage. Mittelbar sind so die Haushalte der Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg, des Rems-Murr-Kreises und der Landeshauptstadt Stuttgart betroffen…
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SN 6/158 Ausgabereste 2013 und 2014 im Doppelhaushalt Kapitel 03 23 883 17 "Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung aktiver Stadt- und Ortsteilzentren"
1.896,11 T€ in das Haushaltsjahr 2013 übertragen (gemäß des Beratungs- und Informationsmaterials für die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses vom 25.06.2013).“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine…
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