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SL 16/615 Hochschulzugang und Bildungschancen im Saarland
Rückerstattung des Semesterticketbeitrags. Die Regelungen für eine Rückerstattung sind nach Angaben des AStA streng, da der Haushalt der Studierendenschaft es nicht zulässt, vielen Studierenden diese Erstattung zu ermöglichen. Nur wer sich nachweisbar…
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HH 21/14754 Entwicklung der Ausgaben für Senioren-/-innenberatung, Pflegestützpunkte und Gesundheitsförderung
der Ausgaben für Senioren-/-innenberatung, Pflegestützpunkte und Gesundheitsförderung Im Winter des Jahres 2019 wird der Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg beschlossen. Hamburg ist die Hauptstadt der Altersarmut. Deshalb ist es wichtig, die…
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BE 18/16411 Verstetigung des QM Körnerpark - Wie geht es weiter mit dem Neuköllner Körnerkiez?
das von der Sozialen Stadt initiierte Projekt Stadtteilmütter hat das Land Berlin inzwischen in einem Landesprogramm im Haushalt verankert, um diese wichtige aufsuchende Familiensozialarbeit kontinuierlich zu gewährleisten. Nicht zuletzt…
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BE 18/15881 Ökobaubilanz 2021, hier Technische Universität
Alle Bauvorhaben der TU dienen der Umsetzung einer wirtschaftlichen Planung unter Einhaltung aller Vorgaben (Nutzung und Haushalt). 3. Wieviel Quadratmeter Photovoltaik wurden bei Bestandsgebäuden in den Jahren 2017 und 2018 montiert und in Betrieb…
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BB 6/3801 Flüchtlingskinder in Brandenburg
Haushaltsjahr 2016 sind für Erstattungen im Zusammenhang mit unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen 75 Mio. € im Haushalt eingestellt . Frage 10: Ist die finanzielle Unterstützung jeweils ausreichend, wenn nicht, woher werden die Differenzen…
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HH 21/3337 G20-Gipfel in Hamburg
benötigten Mittel aus dem Steueraufkommen von Bund und Ländern getragen werden. Die Einzelheiten der Kosten und ihrer haushaltlichen Veranschlagung stehen noch nicht fest. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 14. Zu welchem Zeitpunkt plant der Senat, der…
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NI 17/7125 Wie ist der Stand bei der Finanzplanung des Schienenprojektes Weddeler Schleife?
erstellt wurde und damit auch noch nicht die Höhe des Landesfinanzierungsanteils bekannt ist, ist eine Berücksichtigung im Haushalt des Landes Niedersachsen aktuell noch nicht möglich. 7. Gibt es eine Bau- und Finanzierungsvereinbarung zwischen den…
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ST 7/536 Gutachten-Affäre, Investitionsbank, ISW
Prozesse , vor allem spezifische Entwicklungstrends sowie bestehende oder sich abzeichnende Problemlagen der kommunalen Haushalte und deren Ursachen 4 identifiziert. In einem jährlichen Konsolidierungsbericht werden die Ergebnisse zusammengefasst…
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HH 21/6941 Bestand an Sozialwohnungen: Langenhorn
nächste Änderung dieses Orientierungswertes geplant? Siehe Drs. 21/6601. 6. Wie hat sich die Fluktuationsrate bei den Haushalten respektive Mietern /-innen in den Häusern der SAGA GWG seit 2011 entwickelt? Bitte um Angabe der jährlichen nominalen und…
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ST 7/721 Gutachten zur Wirtschaftlichkeit von Einheitsgemeinden und Verwaltungsgemeinschaften
das Verhalten von Dritten. Zu diesen Dritten zählt auch das IWH als eingetragener Verein, auch wenn sein institutioneller Haushalt zu je 50 % von Bund und Ländern finanziell getragen wird. Gegenüber dem IWH bestehen jedoch keine Kontroll- oder Aufsichtsbefugnisse…
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