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TH 6/2050 Abwicklung des erfolgreichen Modellprojekts "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschule" - Teil 2
greift der obengenannte Vorbehalt. Über eine Neuverteilung die ses Stellenabbaus wird im Rahmen der Aufstellung des kommenden Haushaltes unter Einbeziehung des Ergebnisses der IMAG Stellenabbau/Aufgabenkritik aus der Überprüfung des Stellenabbaukonzepts 2020…
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BE 17/18343 Weiterentwicklung der Jugendfreizeiteinrichtungen in der wachsenden Stadt Berlin (II) - Was planen Senat, Bezirke und Träger für geflüchtete junge Menschen?
Wenn ja, wie bewertet der Senat diese Forderung? b) Wie gedenkt der Senat, welche Träger dabei mit welchen Mitteln im Haushalt 2016/17 zu unterstützen? Zu 2.: Dem Senat ist der Beschluss der 27. Mitgliederversammlung des Landesjugendrings Berlin…
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NI 17/6703 Fehlende Kapazitäten bei Sammelstellen für Grünabfälle
haben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger die in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen und Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen nach Maßgabe der §§ 6 bis 11 KrWG zu verwerten oder nach Maßgabe…
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MV 6/2909 Situation der Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern
Gesundheitsdienst sind, bedingt durch den Personalabbau auf allen Verwaltungsebenen in den vergangenen Jahren und im Interesse der Haushalts- konsolidierung, knapp bemessen. Erschwerend kommt hinzu, dass Stellen im ärztlichen Bereich vakant sind und krankheitsbedingte…
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BE 17/13026 Leistungen des Sonderfahrdienstes für Menschen mit Behinderungen während der Dezemberfeiertage 2013
(Teilansatz: 6.370.000 €) und aus den Sachkosten (Teilansatz: 65.000 €) zusammen. Für Regie- und Beförderungsleistungen wurden im Haushalts- jahr 2013 6.208.431,95 € und für Sachkosten 52.101,98 €, insgesamt 6.260.533,93 €, verausgabt. Dies bedeutet eine Ausschöpfung…
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NI 17/3356 Fehlen Lehrgangsplätze in der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz?
Organisationsstruktur noch grundlegend überarbeitetet, Aufgaben neu zugeordnet, Stellen neu beschrieben und bewertet werden. Mit dem Haushalt 2014 konnten die mit dem neuen Aufgabenzuschnitt verbundenen Hebungen im Stellen- plan umgesetzt werden. Seit dem 01.01…
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BY 17/3606 Betriebliche Gesundheitsförderung 1 – Reha- und Wiedereingliederungsmaßnahmen
Übernahme der Kinderbetreuungskosten erbracht werden. Dies gilt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Teilnehmer, in deren Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder das behindert und…
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BE 17/14952 Städtepartnerschaft Berlins mit Peking
952 3 8. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 8: In 2011 wurden aus Mitteln…
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BB 6/9149 Ist "Dirty diaries" in Zukunft für Brandenburg das Aushängeschild für sozial und demokratisch?
Berlin-Brandenburg GmbH gestellt (siehe auch Antwort zu Frage 4). Frage 9: Wie hoch ist im Land Brandenburg die in den aktuellen Haushalt eingestellte Summe für Filmförderungen? (Bitte unter Angabe der Gesamtsumme und auflisten nach Haushaltstitel/Kapitel.)…
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BW 15/1514 Nahverkehr Müllheim – Neuenburg – Mulhouse
Regionalisierungsmitteln finanzierte Aufgaben anderweitig finanziert werden. Darüber ist im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushalts 2013/2014 erst noch zu entscheiden. 2. Anhand welcher Kriterien hat sie darüber entschieden, die Verbindung nicht aufzunehmen…
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