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MV 6/4421 Personalentwicklung und Folgen im Landesamt für Kultur- und Denkmalpflege
Personalkonzeptes 2010 werden ab 2018 bis zum Jahr 2020 weitere zehn Planstellen und Stellen eingespart werden. Zudem wurden zum Haushalt 2010/2011 neun neue Stellen im Kapitel 0725 eingerichtet, um dauerhaft beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…
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NW 16/1535 Welche Rolle nimmt der sogenannte Inklusionsfonds der Landesregierung für die Kommunen wahr?
(Kapitel 05 300 Titelgruppe 95) eingerichtet und Personal- und Sachmittel, die bislang an unterschiedlichen Stellen des Haushalts ausgebracht waren, zusammen gefasst und zentral ausgewiesen. Die zentrale Veranschlagung macht deutlich, dass es sich beim…
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BW 15/1730 Breitbandversorgung im Main-Tauber-Kreis
werden, die Grundversorgung mit einer Eingriffsschwelle von 2 MBit/s (bisher 1 MBit/s) bis Ende 2013 für 100 Prozent der Haushalte zu erreichen. Gleichzeitig erfolgt eine neue Schwerpunktsetzung beim Auf- und Ausbau von leistungsfähigen Hoch- und Höch…
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SH 18/3368 Möglichkeiten für Arbeitsgelegenheiten für Flüchtling
verstärkt für die arbeitsmarktliche Förderung und Integration von Flüchtlingen und Asylsuchenden ein und hat dafür Mittel im Haushalt eingeplant. Die arbeitsmarktliche Integration hat Vorrang vor der Förderung von Arbeitsgelegenheiten und Ehrenamt, dennoch…
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NW 16/3885 Nachzuholende Konsolidierungshilfe für die Stadt Dorsten für die Jahre 2011 und 2012
kann durch die in der Gemeindeordnung und im Stärkungspaktgesetz geregelte Pflicht beschränkt sein, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen bzw. den Haushaltsausgleich zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder herbeizuführen.…
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NW 16/3791 Globalhaushalte der Hochschulen: Gibt es einen "Blindflug" bei der Mittelverwendung - inwieweit bestehen für die Hochschulen Reporting- und Berichtspflichten?
Rückkopplung fehlt derzeit. Sie ist demokratisches Gebot und sichert den Hochschulen in Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte eine breite Legitimationsbasis. Mit der "Hochschulvereinbarung NRW 2015" wurde ein gemeinsamer Rahmen zwischen der Landesregierung…
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BB 6/2056 Akkreditierungswesen
unterschiedlichen Einsatz von Personal. Zudem folgen einzelne Akkreditierungsvorgänge im Ablauf nicht dem Jährlichkeitsprinzip des Haushalts, sondern können sich auch überjährig gestalten. Dadurch können Vorbereitungs-, Durchführungs- und Nachbereitungszeiten …
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ST 6/4029 Institutionell geförderte Einrichtungen im Kulturbereich
Endergebnisse im I. Quartal 2016 vorgelegt . Frage 4: Welche Kriterien müssen die Einrichtungen erfüllen, um von den im Haushalt eingestellten Dynamisierungsmitteln zu profitieren? Erst im Ergebnis der Evaluierung können ggf. Kriterien festgelegt…
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SN 6/17036 Gesetzliche Vorgaben für Verpackungen an der Frischtheke
SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Metalle und Verbundstoffen. Das absolute Aufkommen an Leichtverpackungen aus privaten Haushalten und Kleingewerbe, betrug 165.756 Tonnen entsprechend der Siedlungsabfallbilanz im Jahr 2017. Informationen, welche eine…
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NW 16/10235 Auswirkungen des anstehenden Gekko-Fiaskos
Haushaltsereignissen zugeordnet werden. Daher kann die Frage nicht beantwortet werden, auch unabhängig von der Tatsache, dass die Haushalte 2016 in der Regel noch gar nicht von den Vertretungskörperschaften beschlossen wurden. Kommanditisten: Kommanditeinlage:…
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