kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18487 Wie hält es der Senat mit den Klimazielen der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV)?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ETS-Systems auf EU-Ebene begrenzt und EU-ETS-pflichtigen Unternehmen anteilig zur Verfügung gestellt. Erweisen sich für ein Unternehmen die zugewiesenen Zertifikate als nicht ausreichend, muss das Unternehmen entweder auf das Emittieren verzichten oder Zertifikate…

  2. HH 21/6624 Essensqualität bei der Elbkinder Kita Hamburg Servicegesellschaft mbH (EKSG)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Kostenstrukturen so zu gestalten , dass das Unternehmen kostendeckend arbeiten und im Wettbewerb bestehen kann. Der Grundsatz eines fairen Wettbewerbs verlangt es, dass diese Bedingungen für die Elbkinder als öffentliches Unternehmen und auch die EKSG ebenso Anwendung…

  3. HH 21/12045 Hamburg – Stadt der Guten Arbeit: Tarifbindung und Allgemeinverbindlichkeitserklärungen

    Eingereicht von: Jens-Peter Schwieger, Wolfgang Rose, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    an den jeweiligen Tarifvertrag. Voraussetzung für die Bindung an den Tarifvertrag ist die Mitgliedschaft der jeweiligen Unternehmen beziehungsweise Unternehmensleitungen in den entsprechenden, als Tarifpartei fungierenden Arbeitgeberverbänden. Nur dann…

  4. HH 21/2092 Maßnahmen und Ergebnisse des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms 2013 – 2015

    Eingereicht von: Gabi Dobusch, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    „Unternehmerinnen/Unternehmer und Beschäftigte mit Migrationshintergrund“ stellt ausgewählte Arbeitsschutzinformationen in mehr als zehn verschiedenen Sprachen zum Downloaden zur Verfügung. b. Zusammen mit dem Verein „Unternehmer ohne Grenzen e.V.“…

  5. HH 21/18323 Das Wohnlagenverzeichnis

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ziel einer hohen Akzeptanz bei den verschiedenen Wohnungsmarktakteuren . Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 3. Welches Unternehmen wurde mit der Erstellung des Wohnlagenverzeichnisses beauftragt? Mit der Erstellung des Wohnlagenverzeichnisses 2017…

  6. HH 21/19834 Siegeszug der Draht- und Packesel in Hamburg? Zwischenbilanz des städtischen Förderprogramms für Lastenräder

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    juristischer Personen? Gemäß der Förderrichtlinie vom 15. Oktober 2019 sind juristische und natürliche Personen , also Unternehmen, Selbstständige oder sonstige gewerblich handelnde Personen , Vereine und Wohnungseigentümergemeinschaften mit Hauptsitz…

  7. HH 21/5340 Mitnahme von E-Scootern in Bussen, Bahnen und auf Fähren

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Behörde Informationen darüber vor, wie andere Verkehrsverbünde und -unternehmen die Mitnahme von E-Scootern regeln und handhaben? Wenn ja, für welche Verkehrsverbünde und -unternehmen liegen entsprechende Informationen vor und wie ist die Mitnahme von…

  8. HH 21/3080 Wie viel Geld hat die Stadt Hamburg für die Bewerbung für die Olympischen Spiele 2024 ausgegeben (II)?

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    beiden öffentlichen Unternehmen waren damit verbunden? Damit verbunden war, eine deutliche Positionierung als Partner des Hamburger Sports in Ergänzung zur LOTTO Hamburg Sportförderung, ein positiver Imagetransfer für das Unternehmen und dessen Produkte…

  9. HH 21/19844 Investitionskosten der stationären Pflege

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    (Informationspflichten vor Vertragsschluss), hier Absatz 3 Nummer 1 i.V.m. Absatz 3 Nummer 3, gehört zur Information des Unternehmers über sein allgemeines Leistungsangebot die Darstellung der jeweils zu zahlenden Entgelte für den Wohnraum, die Pflege-…

  10. HH 21/9763 Erneute Angriffe durch Krypto-Trojaner – Wann werden gefährdete Alt-Systeme abgeschaltet?

    Eingereicht von: Hansjörg Schmidt, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    „WannaCry“ (siehe Drs. 21/9114). Nun schwappte erneute eine Welle durch den Trojaner „Petya“ durch das Internet und legt viele Unternehmen und Institutionen lahm. Bei den Attacken werden immer wieder Sicherheitslücken in älteren und ungepatchten Windows-Versionen…

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