kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/5632 Registrierte Straftaten der Inhaftierten in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    insgesamt, h. Diebstahl insgesamt, i. Betrug, j. Sonstiges? Die Auswertung zum Stichtag 22. August 2016 hat ergeben: JVA Billwerder Straftaten Anzahl Anteil in % a. Straftaten gegen das Leben 3 0,5% b. Mord/Totschlag 3 0,5% c. Straftaten…

  2. HH 21/5162 Festnahme mit Hindernissen – War die Flucht des Ex-„Mongols“-Chefs absehbar?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg werden Untersuchungsgefangene in folgenden Justizvollzugsanstalten untergebracht: - in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand: nur männliche Untersuchungsgefangene , die zum Tatzeitpunkt nicht älter als 21 Jahre waren, - in der Untersuchungshaftanstalt…

  3. HH 21/6065 Vorfall in Santa Fu – Hat sich der Fall für den Senator erledigt?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Seitdem am 16. August 2016 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel ein anonymer Hinweis auf eine mögliche Geiselnahme gefunden wurde, wurden Durchsuchungen auf dem Gelände der JVA und der Sozialtherapeutischen Anstalt durchgeführt. Zudem wurden…

  4. HH 21/16879 Drei Monate Resozialisierungsgesetz – Wie viele Eingliederungspläne wurden tatsächlich erstellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    als sechs Monate bevorstand, an die Fachstelle Übergangsmanagement (FÜma) gemeldet wurden. Die FÜma beziehungsweise in der JVA Hahnöfersand die Jugendgerichtshilfe haben in diesem Zeitraum 274 Beratungen durchgeführt. Gemäß § 8 Absatz 1 HmbResOG beginnt…

  5. ST 6/1929 Personalsituation Justizvollzug im Land Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    des AVD arbeitsunfähig erkrankt oder auf Grund eines ärztlichen Attestes schichtdienstuntauglich. JVA Burg JVA Halle JVA Dessau -Roßlau JVA Volkstedt JA Raßnitz gesamt* Anteil in Prozent Gesamtzahl 188 217 77 84 138 704 schichtdienstuntauglich…

  6. HH 21/9440 Zunehmende Zahl von radikalen Salafisten – Was tut der Senat? (XI)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (Salafismus) in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten (neue Erkenntnisse seit Drs. 21/8105)? Wenn ja: bitte nach Anzahl und JVA darstellen und erläutern. Drucksache 21/9440 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 6 Es…

  7. SH 18/4828 Einführung des Strafvollzugsgesetzes

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    mitgeteilt, dass bisher schon weibliche Strafgefangene, männliche Strafgefangene in der Sozialtherapeutischen Abteilung der JVA Lübeck und alle Strafgefangene im offenen Vollzug grundsätzlich Privatkleidung tragen. Die übrigen Strafgefangenen sind…

  8. BE 18/17269 Fälle von extremistisch motivierten Straftaten in Berlin (2015 - 2018) - Aktuelle Zahlen zu Anklagen und Inhaftierungen

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl der Gefangenen Straftaten JVA Moabit 1 § 86a StGB JVA Heidering 10 § 86/86a StGB (6x), § 125/125a StGB (2 x), § 130 StGB (2x) JVA Tegel 5 § 86a StGB (1 x), § 130 StGB (3 x), § 315 StGB (1 x) JVA Plötzensee 22 § 86 StGB (9 x), § 86a…

  9. BY 17/24264 Sammelabschiebung nach Afghanistan am 03.07.2018

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Bewährung keine JVA Erding 01.01.1984 01.06.2012 82319 Starnberg Zuletzt keine, zurückliegend ja keine JVA Eichstätt 05.04.1986 20.06.2011 82256 Fürstenfeldbruck ja Zurückliegende Beschäftigung, nicht unmittelbar vor Vollzug der Abschiebung JVA Eichstätt…

  10. BE 18/17388 Mit Muskelkraft in die Freiheit - Sicherheitsarchitektur Berlin Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    1. Trifft es zu, dass es am Abend des 31.12.2018 zu einem Ausbruchversuch aus der JVA Moabit kam? Zu 1.: Ja, es trifft zu. 2. Wo genau war der Gefangene in der JVA Moabit untergebracht? Zu 2.: Der Untersuchungsgefangene, der den Entweichungsversuch…

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