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NI 17/2202 “Mitten drin!“ statt „DabeiSein!“ - Wie profitieren Kinder aus finanziell benachteiligten Familien?
Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum 01.01.2011 eingeführt wurde, verschafft Kindern und Jugendlichen aus bedürftigen Haushalten einen Rechtsanspruch auf Leis- tungen für Schulausflüge und Klassenfahrten, Pauschalzahlungen für Schulbedarf, Schülerbeförde-…
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MV 6/2845 Hochbaumaßnahmen mit besonderer Finanzierungsform
Schlusszahlung jedoch in der Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage Drucksache 6/2708 aufgeführt und wird in den kommenden Haushalten abgebildet. Finanzierungs- kosten Fälligkeit Rendite in Prozent Kosten in Tausend Euro Zinsaufwände 1995…
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BE 17/12859 PKB-Kräfte und Quereinsteiger/-innen an Berliner Schulen: Noch so eine "Erfolgsgeschichte"?
darauf hin, dass bei diesen Daten jede - auch kurzfristige - Verlängerung als gesonderter Vertrag gezählt wird. Haushalts- PKB-Vertretungsverträge jahr 2007 1495 2008 3731 2009 4296 2010 4336 2011 4056 2. Kann die Senatsverwaltung…
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BE 17/15185 Die Arbeit der Berliner Gewaltschutzambulanz
vorgesehe- nen Mittel im Jahr 2014 als auskömmlich erwie- sen? b. Beabsichtigt der Senat, die Zuwendung im kom- menden Haushalt zu erhöhen? c. Wenn ja, in welchem Umfang und ggf. zu Lasten welcher anderen zuwendungsgeförderten Projekte? Zu…
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BW 15/5059 Als „Geschenke“ deklarierte Warensendungen aus Drittstaaten und deren Folgen für die mittelständische Wirtschaft in Baden-Württemberg
Drittland ) unentgeltlich an eine andere Privatperson gesandt werden und ausschließlich zum persönlichen Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind. Die Regelung wurde seinerzeit eingeführt, um eine übermäßige Belastung privater Kleinsendungen…
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SL 15/278 Periodische Betriebspläne und jährliche Wirtschftspläne für den Staats- und Körperschaftswald des Saarlandes
werden. Im Jahr 2013 soll für etwa 3.500 ha Kommunalwald und für 350 ha Privatwald eine Beauftragung erfolgen, sofern der Haushalt wie geplant beschlossen wird. Der Haushaltsplan für 2013 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2016 sehen ein Volumen…
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RP 17/2315 Die eMobilität im Zuge der Energiewende in Rheinland-Pfalz
einer positiven Prognose für die Folgejahre. Nach Daten des Statistischen Bundesamtes waren in 2016 bereits 5 Prozent der Haushalte mit E-Bikes ausgestattet. Genauere auf Rheinland-Pfalz bezogene statistische Bestandszahlen liegen der Landesregierung…
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ST 7/526 Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt
haushaltsrechtlichen Möglichkeiten weitere dauerhafte Personalverstärkungen für den Hochwasserschutzbereich vorzunehmen. Zum Haushalt 2017/2018 sind insoweit nach aktuellem Stand fünf zusätzliche VZÄ für den Hochwasserschutz - insbesondere für das Deic…
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NW 16/13397 Situation von Wohnungslosen in nordrhein-westfälischen Kommunen
liegt im Ausbau und der Optimierung wohnbegleitender Hilfen für ehemals Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohter Haushalte. Zur weiteren konkreten Unterstützung der Kommunen wurde seitens des zuständigen Ministeriums für Arbeit, Integration…
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SN 6/3651 Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft
Festlegungen von BedÌngungen für Landpachtvertråge auf landeseigenen Flächen X X X X X X X X Projektfìnanzìerung aus Haushalts- und Drittmitteln sowie Nutzung von Kompensationsmaßna h men X x X X x X X X X X X X X Beratung/Betreuung/…
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