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BW 15/5999 Breitbandversorgung im Landkreis Esslingen
Kommunen davon aus, dass das ehrgeizige Ziel der Bundesregierung, bis zum Jahr 2018 eine Bandbreite von 50 Mbit/s für alle Haushalte zur Verfügung zu stellen, nur erreicht werden kann, wenn der Bund endlich ausreichend finanziellen Beitrag für den Breitbandausbau…
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BW 15/4855 Radwege im Neckar-Odenwald-Kreis
Landesstraßen eingerichtet. Für die Förderung kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sind in diesem Jahr 15 Mio. Euro im Haushalt eingeplant, und für die Anlage von Radwegen an Landesstraßen stehen rund 5 Mio. Euro bereit. 2. Welche aus dem Landeshaushalt…
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NW 16/4076 Haushalterische Auswirkungen von Überstundenbergen beim Landespersonal – Wie viele Planstellen hat die Landesregierung in ihren jeweiligen einzelnen Ressorts nur deshalb zu finanzieren, um die bereits geleistete Mehrarbeit zu kompensieren?
erst in späteren Jahren in Form einer Pflichtstundenermäßigung zurückgezahlt werden, entstehen implizite Verpflichtungen im Haushalt, die spätere finanzwirksame Verpflichtungen auslösen, ohne zum Rückgabezeitraum selbst eine Leistungserbringung auszulösen…
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BY 17/354 Hilfen für Schwangere und werdende Familien Förderung aus Mitteln der Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind
erleichtern den Zugang zu Stiftungsleistungen. 30.07.2012 – Einkommen der Eltern bei „unverheirateten Schwangeren, die dem Haushalt ihrer Eltern oder eines Elternteils“ angehören, bleibt künftig unberücksichtigt. Die bisherige zusätzliche Voraussetzung…
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BE 17/12816 Schulfach WAT (Wirtschaft, Arbeit, Technik)
insbe- sondere die Themen der Berufsorientierung, Berufs- und Lebenswegplanung, Arbeit und Beruf, Soziale Arbeit in Haushalt und Beruf, anbieten, außerschulische Erfahrun- gen vorzubereiten, zu begleiten und auszuwerten Darüber hinaus ist ab…
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diese sukzessive unter der Dachmarke ARRIVO zusammengefasst. 7. Wie hoch sind die aufgewendeten Mittel aus dem Haushalt für das Projekt? Zu 7.: Für das Haushaltsjahr 2016 sind im Doppelhaushalt 2016/2017 bei Kapitel 0940, Titel 68476…
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NW 16/10870 Sinnvolle Maßnahmen gegen eine Kostenexplosion bei landeseigenen Bauvorhaben - Welche Erfahrung macht der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) bislang mit garantierten Maximalpreisen (GMP-Verträge) bei Neubauerstellungen?
Bei Projekten, die vor 2010 begonnen wurden, waren die ursprünglich angesetzten Kosten der Baumaßnahmen oft durch die im Haushalt vorgegebenen Kostenansätze limitiert (sog. „politische Zahlen“). Dabei blieb außer Acht, dass die Kundenbedarfe (Bausoll)…
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HH 21/2450 Negative Auswirkungen durch einen fehlerhaften Wirtschaftlichkeitsrechner für ALG-II-Berechtigte in Bezug auf die Kosten der Unterkunft? (II)
- Umzugskosten: Für Ein- – Zweipersonenhaushalte: 70 Euro Für Drei- – Vierpersonenhaushalte: 90 Euro Für größere Haushalte: 120 Euro - Renovierungskosten für die Auszugswohnung: Für Wohnungen bis zu 50 m2: 120 Euro Für Wohnungen von 51…
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NW 16/189 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote –Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Gelsenkirchen im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?
nicht möglich, da der entsprechende Entwurf der Ausführungsverordnung zu § 93 Abs. 2 SchulG erst nach Verabschiedung des Haushalts 2012 dem zuständigen Ausschuss des Landtags zur Zustimmung vorgelegt werden kann. Sekundarschulen sind beim Ganztag…
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NW 16/191 Unfairer Verdrängungswettbewerb zu Lasten bestehender Schulangebote – Wie wirkt sich die Genehmigung einer Sekundarschulgründung in Bochum-Ost im Einzelnen auf die örtliche Schullandschaft aus?
nicht möglich, da der entsprechende Entwurf der Ausführungsverordnung zu § 93 Abs. 2 SchulG erst nach Verabschiedung des Haushalts 2012 dem zuständigen Ausschuss des Landtags zur Zustimmung vorgelegt werden kann. Sekundarschulen sind beim Ganztag nicht…
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