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SN 6/13470 Nachfrage zu Drs 6/ 12935 - Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft in Sachsen 2017
Abschiebungshaft im Jahr 2017 auch in der JVA Dresden vollzogen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Inwieweit ist beim Vollzug der Abschiebungshaft in der JVA Dresden das sich aus der EU …
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BE 17/15934 Keine Zeit für die Familie? - Reduzierte Besuchszeiten in der Justizvollzugsanstalt Tegel
Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage bezieht sich auf Veränderungen der Besuchsmodalitäten in der Justiz- vollzugsanstalt (JVA) Tegel, die ausschließlich die in den Teilanstalten II, V und VI untergebrachten Gefangenen betreffen. Die Insassen der…
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SN 6/11059 Anpassung des Trainings der Polizei zur Bewältigung von lebensbedrohlichen bzw. terroristischen Einsatzlagen nach dem "Fall Al-Bakr" - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/9617
Bundesratsinitiative derzeit nicht angestrebt. 2. Übermittlung der notwendigen Informationen an die zuständige Justizvollzugsanstalt (JVA) nach Erlass eines Untersuchungshaftbefehls Um den Informationsfluss zwischen Justiz und Justizvollzug zu optimieren, wurden…
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SN 6/14678 Einschlusszeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen
lnformationen unter ww.egvp.de Seite 1 von 6 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN I FE-I\HI Nil¡llw JVA Bautzen JVA Chemnitz Haus / Station Gesamtstundenanzahl täg - licher Einschluss von Montag bis Freitag Gesamtstundenanzahl täglicher…
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BY 17/23611 Überstunden in den Justizvollzugsanstalten 2018
Justizvollzugsanstalten (JVA) im ersten Halbjahr 2018 angefallen (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt in Tagen und Stunden aufschlüsseln)? 2. Wie war die Entwicklung gegenüber 2017 (bitte im Gesamten nach JVA und pro Bedienstetem/Anstalt…
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BB 6/5319 Multimediaboxen für Strafgefangene?
und/oder zu empfangen , noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Geplant ist jedoch insoweit ein Pilotprojekt in der JVA Brandenburg an der Havel zu starten. Frage 3: Soll auch der Empfang von Fernseh- und Radioprogrammen über die Multimediaboxen…
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SN 6/3640 Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs
Männer und 34 Frauen. Untersuchungsgefangene Insgesamt Männer Frauen JVA2 Bautzen 0 0 0 JVA Chemnitz 34 0 34 JVA Dresden 179 179 0 JVA Görlitz 65 65 0 1 Für die Beantwortung der Fragen…
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HH 21/3396 U-Bahn-Schubser aus Berlin – War der Tod der 20-jährigen Amanda K. vermeidbar?
im Justizvollzug arbeitet die zuständige Behörde mit niedergelassenen Psychiatern zusammen, die in der JVA Billwerder, der JVA Fuhlsbüttel, der JVA Hahnöfersand, der Sozialtherapeutischen Anstalt und der Teilanstalt für Frauen mit Dienstleistungsverträgen…
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BE 17/17253 Spezialgefängnisse für verurteilte Terroristen in Berlin?
terroristischen Vereinigungen ? (Aufstellung erbeten.) Zu 1.: *JVA Moabit - JVA Tegel 2 JVA Heidering 1 JVA Plötzensee 1 JVA für Frauen 1 Jugendstrafanstalt Berlin - JVA des offenen Vollzuges Berlin - *Justizvollzugsanstalt Weitere…
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SN 6/17437 Personalstruktur in der Justizvollzugsanstalt Dresden
Bedienstete (ohne Auszubildende) waren jeweils zum 31.12.2017, 31.03.2018, 30.06.2018, 30.09.2018, 31.12.2018 und 31.03.2019 in der JVA Dresden beschäftigt? (bitte aufschlüsseln nach Vol lzugsbeamten [al lgemei ner Vollzu gsd ienstl, Verwaltun gsbeamten, Tarifbeschäftigten)…
1.829 kleine Anfragen