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BE 18/17670 Förderung der Integration von Menschen mit Flüchtlingshintergrund im Bereich Sport
Zuschüsse aus, um den Bedarf der Projekte zur Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund abzudecken? Zu 1.: Im Haushalt 2018/19 stehen pro Jahr 700.000 Euro für Sportprojekte im Rahmen des Masterplans Integration und Sicherheit und seit dem…
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BE 18/20313 Umsetzung des Geordnete-Rückkehr-Gesetzes in Berlin
des neuen Bußgeldtatbestandes in § 98 Abs. 3 Nr. 5b AufenthG kalkuliert der Senat ab 2020 und wo werden die Einnahmen im Haushalt verbucht? Zu 10.: Eine Prognose ist nicht möglich. Einnahmen werden im Kapitel 0574, Titel 11201 der Ausländerbehörde…
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BE 18/21081 Kosten für den Endkunden seit Umstellung von analogen auf digitale Stromzähler in Berlin
Erkenntnisse hat der Senat über den Fortschritt der Umstellung zu digitalen Stromzählern bzw. Smart Meter in Berlin? Wie viele Haushalte wurden bereits in den zurück liegenden 2,5 Jahren auf einen digitalen Stromzähler bzw. Smart Meter umgestellt? Wie viele…
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NW 17/10165 Spendenausfälle bei Kinder- und Jugendhospizen in der Corona-Krise
teilstationärer Versorgung in Hospizen, in denen palliativmedizinische Behandlung erbracht wird, wenn eine ambulante Versorgung im Haushalt oder in der Familie des Versicherten nicht erbracht werden kann. Die Krankenkasse trägt die zuschussfähigen Kosten unter…
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NW 17/11569 Grundlegende Defizite – Immer mehr Krankenhäusern droht Insolvenz
270 Mio. € als Landeskofinanzierung für den Krankenhauszukunftsfonds vorgesehen. Diese Mittel sind nicht Bestandteil des Haushalts in Kapitel 11070. Tabelle 1: Bereitgestellte Landesinvestitionsmittel und Abrufung durch Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen…
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BT 19/763 Arbeitsbedingungen und die Situation von abhängig Beschäftigten in der Landwirtschaft im Globalen Süden
prekäre Formen der Lohnarbeit eine von mehreren zentralen Faktoren der sozialen Überlebensstrategien (Livelihoods) vieler Haushalte im ländlichen Raum weltweit sind (vgl. Ian Scoones 2015: Sustainable Livelihoods and Rural Development. Fernwood Publ.)…
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SL 15/1032 Arbeitsmarktsituation junger Beschäftigter im Saarland
Gesundheits- und Sozialwesen R Kunst, Unterhaltung und Erholung S Erbringung von sonstigen Dienstleistungen T Private Haushalte U Exterritoriale Organisationen und Körperschaf- ten 254.431 * 1.138 86.334 3.243 2.276 15.644 32.176…
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SN 6/325 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Justiz in den Haushaltsjahren 2012 und 2013
in das Haushaltsjahr 2013 und in das Haushaltsjahr 2014 übertragenen Ausgabereste zu entnehmen, die dem Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses mit Schreiben vom 25. Juni 2013 (Beratungs- und Informationsmaterial (BIM) Nr. 076-2013) bzw. mit…
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BT 19/9403 Die Bilanz der Speziellen Beobachtungsmission der OSZE im Jahr 2018 und die Projektarbeit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit in der Ukraine
wurden seit 2014 wichtige Haushalts- und Steuergesetze angepasst, damit Kommunen mehr Eigeneinnahmen generieren können und das kommunale Finanzwesen unterstützt wird. Seit Beginn der Reform sind die Einnahmen der kommunalen Haushalte bis Ende 2018 vor allem…
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BY 17/21508 Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen
Landkreisen und Regierungsbezirken aufzeigen)? b) Inwieweit gibt es in Bayern einen Zusammenhang zwischen der Finanzstärke des Haushalts, dem Geschlecht und der Adipositasrate? c) Wie hat sich die Adipositasrate in Bayern im Generellen in den vergangen zehn…
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