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SN 6/3382 aktuelle Personalausstattung und -entwicklung seit 2010 am Sächsischen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie
Zeitpunkt nicht vollständig besetzt? (Bitte um Aufschlüsselung der nicht besetzten Stellen nach Stellenplan des aktuellen Haushalts) Aus welchen Gründen sind die entsprechenden Stellen derzeit nicht vollständig besetzt und zu welchem Datum werden die nicht…
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SL 15/0416 ARD / ZDF / Deutschlandradio-Beitragsservice
eine RundfunkHaushaltsabgabe umgestellt worden. Damit ist die Gebühr nicht mehr an ein Gerät gekoppelt, sondern wird pro Haushalt fällig. § 2 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages (RBStV) bestimmt, dass für jede Wohnung ein Rundfunkbeitrag zu entrichten…
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BE 17/15600 Stromliefervertrag der öffentlichen Hand: Schon wieder Senatskohle für Vattenfall- Kohle?
einschließlich Biogas, Biomethan, Depo- niegas und Klärgas sowie aus dem biologisch abbaubaren Anteil von Abfällen aus Haushalten und Energie.“ Die Definition der Ökostromqualität im Rahmen der „Arbeitshilfe für eine europaweite Ausschreibung der…
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RP 16/4931 Entwicklung der Fördermittel im Bereich Innovation
en für Maßnahmen der Innovation, Forschung und Entwicklung seit 2006 entwickelt (gegliedert nach Kapiteln und Titeln im Haushalt, sowie originäre Mittel der ISB)? 2. Wie erklärt sich die Landesregierung diese Ausgabeentwicklung? 3. Wie hat sich seit…
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ST 6/4861 Entwicklung und Beschäftigung im MIBRAG-Unternehmen Theißen ab 2016
geltendem Recht entschieden. Frage 9: Wie werden die, in Lützen seit 2006, bezifferten Einnahmeminderungen des kommunalen Haushalts wieder ausgeglichen, die z. B. durch Wegzüge, Schließungen und fehlende Ansiedlung von Investoren entstanden sind? Die…
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RP 16/5855 Kosten für Maßnahmen zur Stärkung des Bewusstseins für nachhaltigen und effizienten Energieeinsatz
Energiekostenberatung maßgeblich zur Lösung ihrer Probleme beigetragen hat und aktuell keine Probleme bestehen. Bei der Beratung privater Haushalte hinsichtlich der Nutzung von Einsparpotenzialen im Gebäudebereich ist die Verbraucherzentrale seit vielen Jahren ein wichtiger…
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MV 6/5511 Vergabe von Beratungs- und Dienstleistungen durch die Landesregierung an Dritte 2014 bis 2015
ungen und zwar in einem Fall im Zusammenhang mit der Bestellung eines Beratenden Beauftragten zur Konsolidierung der Haushalte der Landkreise (August 2014), in einem weiteren Fall im Zusammenhang mit Informationen zum Kriminalitätsgeschehen an die…
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HH 21/6655 Steigerung des Anteils des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) am Modalsplit
Online-/Mobile-Maßnahmen (Banner) sowie auflagenstarke Postwurfsendungen, die bis zu drei Mal im Jahr an über 170.000 Hamburger Haushalte per Post verteilt werden . 2. Der HVV stellt regelmäßig sogenannte Qualitätsberichte zur Kundenzufriedenheit auf, in denen…
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TH 6/2647 Tourismus am Thüringer Meer
von dieser Konzeption wann umgesetzt werden? 3. Wie werden die zugesagten Förderungen bereitgestellt? Sind die Mittel im Haushalt eingeplant? 4. Wie wird die Umsetzung der Projekte von der Landesregierung begleitet, um eine schnelle Umsetzung zu gewährleisten…
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HH 21/6415 Fehlalarme und Einsätze der Hamburger Polizei und Feuerwehr durch Alarmanlagen
Jahren 2015 und 2016 (Stand 30.9.2016) jeweils durch die Freie und Hansestadt Hamburg eingenommen und an welcher Stelle im Haushalt verbucht? Im Jahr 2015 ergaben sich Einnahmen aus Gebühren anlässlich eines Polizeieinsatzes infolge Fehlalarms einer…
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