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TH 6/895 Kostenerstattungen für den Einsatz von Polizisten aus anderen Bundesländern
jeweils erstattet wurden)? 2. Aus welchem Haushaltstitel/welchen Haushaltstiteln werden diese Kosten (siehe Frage 1) im Haushalt des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales im Haushaltsjahr 2015 finanziert (bitte auch die jeweiligen Funktionsziffern…
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BT 18/7802 Sicherheit an Eisenbahnübergängen der Schienenwege des Bundes
Unfällen an Bahnübergängen zu reduzieren? Die Bundesregierung stellt jährlich 81 Mio. Euro für Maßnahmen nach den EKrG im Haushalt – Einzelplan 12 – ein. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. 6. Wie viele Bahnübergänge…
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HH 21/13354 Barrierefreier Ausbau der Bahn-Stationen – Zu lange passierte nichts
Unternehmen, wie viel jeweils auf welche Produkte und Produktgruppen beziehungsweise Investitionen und Aufgabenbereiche des Haushalts? HOCHBAHN Der barrierefreie Ausbau von U-Bahn-Haltestellen wird aus Entflechtungsmitteln finanziert. Die Entflechtungsmittel…
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BT 19/3821 Ministerschreiben zur Grundsteuerreform
, IV A 5 (Organisation der Steuerverwaltung der Länder), IV A 6 (Auswirkungen der Steuer-politik auf die öffentlichen Haushalte und die Steuerlastverteilung) sowie IV A 7 (Automation in der Steuerverwaltung der Länder/Vorhaben KONSENS) beteiligt.…
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BE 18/15628 Stadtplanung in der ehemaligen britischen Siedlung am Olympiastadion
befriedigen, insbesondere, wenn berücksichtigt wird, dass nach statistischen Erhebungen des Landes Berlin nur jeder zweite Haushalt über ein eigenes Auto verfügt und dass auch im öffentlichen Straßenland zusätzliche Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen…
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HH 21/8416 G20-Gegner auf Kampnagel
wird die zweitägige Konferenz gefördert? b. Welche Stellen haben jeweils in welcher Höhe Kampnagel welche Mittel des Haushalts des Landes Hamburg zur Verfügung gestellt? Drucksache 21/8416 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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NI 17/8781 Wie hoch beziffert die Landesregierung den wirtschaftlichen Schaden, der aus der Planung und dem Bau des neuen Diagnostik- und Laborgebäudes an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) aus heutiger Sicht entstanden ist?
17/8512). Gemäß Vorlage 340 vom 07.02.2017 des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur für die Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 22.02.2017 sollen sich die Baukosten für dieses Bauvorhaben nunmehr auf 32,683 Millionen Euro belaufen.…
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BY 17/12737 Aktuelle Situation der technischen Verwaltungen im Freistaat Bayern
grundsätzlich im Rahmen neuer Beförderungsmöglichkeiten umzusetzen. Bisher wurden Stellenhebungen im Wert von rd. 22 Mio. € im Haushalt veranschlagt. Die Ressorts haben die Mittel für die Stellenhebungen eigenverantwortlich auf die einzelnen Bereiche verteilt…
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NW 16/12591 Stellenaufwuchs im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
personell so gewachsen wie das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Der Haushalt stieg seit dem Regierungswechsel von 745,4 Mio. Euro auf mittlerweile 998,8 Mio. Euro (+33%). Und auch im Personalbereich…
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MV 6/3397 Radwegebau und Lückenschlussprogramm in Mecklenburg-Vorpommern
Landeshaushalt können an diesen Straßen nicht verausgabt werden. Die finanziellen Mittel des Lückenschlussprogramms sind im Haushalt des Landes eingestellt. Mit diesen soll der Bau von straßenbegleitenden Radwegen an Landesstraßen in der Baulast des Landes…
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