kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12910 WAT als Ankerfach für Wirtschaftswissen, Studien- und Berufswegeplanung sowie Verbraucherbildung

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Schulwerkstätten (z.B. Holz-, Metall-, Elektronik-, Tex- tilwerkstatt, Lehrküche, Computerraum) auf Arbeit im Erwerbsleben und im Haushalt vorbereitet. Bei der prakti- schen Arbeit, die stets in Verbindung mit Theorie stattfin- det, erwerben die Lernenden vielfältige…

  2. BY 17/5774 Schulaustauschprogramme für Realschulen und Gymnasien in Bayern

    Eingereicht von: Dr. Linus Förster, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gehen die Förderrichtlinien davon aus, dass die Gastgeber für die Unterbringung und Verpflegung sorgen, im Regelfall im Haushalt des Gastgebers. Faktisch gewinnt aber die gemeinsame Un terbringung bayerischer und ausländischer Schülerinnen und Schüler…

  3. ST 6/3121 Kostenübernahme Gebärdensprachdolmetscher

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    sich um das Land betreffende Kosten handelt. Kosten, die den Kommunen entstanden sind, werden in den jeweiligen kommunalen Haushalten verbucht. Die Gebärdensprachdolmetschervermittlungsstelle in Magdeburg und die Landesdolmetscherzentrale für Hörgeschädigte…

  4. HH 21/12638 Pflegezustand der Fischbeker Heide – Wird die Umsetzung des Naturschutzfachlichen Maßnahmenkonzeptes auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz konsequent und nachhaltig vom Senat verfolgt?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Biotopkartierung (http://www.hamburg.de/biotopkartierung/) zu entnehmen. 7. Welche finanziellen Mittel stellt der Senat jährlich im Haushalt für den Erhalt der Fischbeker Heide zur Verfügung? Für die Pflege aller Naturschutzgebiete in Hamburg stehen derzeit jährlich…

  5. NW 16/2694 Streichung der Förderung von PTA - Ausbildungsplätzen

    Eingereicht von: Dr. Wilhelm Droste, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landesregierung für einen schrittweisen, aber vollständigen Ausstieg aus der Förderung entschieden. Die freiwillige Förderung aus dem Haushalt des MGEPA soll beginnend mit dem Ausbildungsjahr 2013 Schritt für Schritt eingestellt werden. Alle aktuell laufenden Kurse…

  6. NW 16/2238 Klassenfahrten an NRW-Schulen: Was tut jetzt die Landesregierung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2014 dürfen derzeit nicht eingegangen werden. Hierzu sind als Planungs- und Genehmigungsgrundlage die Verabschiedung des Haushalts 2013 sowie die neuen Wanderrichtlinien abzuwarten. Inwieweit angesichts der Bedeutung von Klassenfahrten für den Bildungsauftrag…

  7. NW 16/617 Aktueller Stand der beantragten, bewilligten und abgeflossenen Bundes- und Landesmittel für den U3-Ausbau

    Eingereicht von: Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und weitere Mittel in Höhe von 45 Mio. Euro für 2013 bewilligt. Insgesamt sollen Mittel in Höhe von 50 Mio. Euro mit dem Haushalt 2013 zur Verfügung gestellt werden. Die Jugendämter entscheiden selbst über den Einsatz der bewilligten und ausgezahlten…

  8. MV 6/3636 Ausfinanzierung des „Zukunftsprogramms gute Schule“/„Paket zur Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufes“/„50-Millionen-Euro-Paket“ sowie Realisierung des § 8 Absatz 18 des Haushaltsgesetzes 2014/2015 und Verbundquotengesetz 2014/2015 im Schuljahr 2014/2015

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    erfolgen müssen. Dies ist nach Haushaltssystematik weder vorgesehen noch für die Haushaltsplanung als auch für die Haushalts- und Wirtschaftsführung erforderlich beziehungsweise zweckmäßig. Das angesprochene Verfahren „50 Prozent-Regelung“…

  9. SN 6/8880 Beschwerden, Maßnahmen zur Fluglärmminderung und Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    kein eigenes Budget. Der für die Bildung der Fluglärmkommission zuständigen Genehmigungsbehörde des Flughafens steht im Haushalt des SMWA mit Titel 54703 jährlich ein Betrag von 7.000 Euro für sächliche Verwaltungsausgaben zur Verfügung. Daraus ist…

  10. SN 6/9019 Bedarf für die Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 und S 245 zwischen Chemnitz-Reichenbrand und Hohenstein-Ernstthal (Landkreis Zwickau)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    für die Umsetzung der einzelnen Bauabschnitte jeweils veran¬ schlagt und mit welchem Finanzmitteln (Bitte geben Sie den Haushalts¬ titel an) werden diese finanziert? Im Rahmen des 100-km-Radwegeprogramms des Freistaates Sachsen wird ein Rad¬ weg an der…

10.503 kleine Anfragen