kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16323 Immer noch keine Verrechnungsmöglichkeit bei der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) für Importe über den Hamburger Hafen. Wie ist der Status?

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wirtschaftsstandort Hamburg eintreten, konnte zuletzt mit Unterstützung von Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Unternehmen und der Handelskammer Hamburg widerlegt werden . Der Finanzsenator hat am 27. November 2018 das Thema bei den Ländern im…

  2. HH 21/8023 Durchsetzung des Glücksspielstaatsvertrags

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Katja Suding, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    zu machen? Wenn ja, wann, unter Einbindung welcher Personen und auf welche Weise fand eine Kommunikation mit welchen Unternehmen statt? Im Rahmen der Durchsetzung des GlüStV werden von den zuständigen Mitarbeitern der Glücksspielaufsicht auch Di…

  3. HH 21/16343 Flughafen und Transparenz: Gibt es Einsicht in die Betriebserlaubnis nur gegen Bares?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Wahrnehmung dazu, den nicht im Transparenzportal stehenden Unterlagen ist eine Bepreisung von Transparenz eines öffentlichen Unternehmens (zur Erinnerung: die Freie und Hansestadt Hamburg ist Mehrheitseignerin ) über den Verweis auf ein kostenpflichtiges Konvolut…

  4. HH 21/5762 Im Dschungel der Hamburger Start-up-Förderung – Wer überblickt das Chaos?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vorhaben kann die jeweilige Förderung in Anspruch genommen werden und zu welchem Zeitpunkt innerhalb des Lebenszyklus des Unternehmens? Bitte jeweils das Startdatum sowie die Laufzeit der Angebote angeben und ohne Verweise auf andere Drucksachen beantworten…

  5. HH 21/1641 Militärische beziehungsweise sicherheitstechnische Forschungsprojekte

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    es keine „Rüstungsforschung“, die mit privaten Geldern finanziert wird. Die TUHH führt Forschungsprojekte mit einzelnen Unternehmen, die auch Rüstungssparten haben durch. Diese Projekte verfolgen Fragestellungen, die grundlagenorientierter Natur und…

  6. HH 21/14081 Chaostage im Bahnverkehr – Wie viel Substanz steckt in dem „Maßnahmenkatalog“ und warum betreibt der HVV Pressearbeit für die SPD?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Welche Vertreter welcher Institutionen und/oder Unternehmen wurden zu dem Gespräch eingeladen? Bitte den kompletten Einladungskreis auflisten. d) Welche Vertreter welcher Institutionen und/oder Unternehmen haben an dem Gespräch teilgenommen? Bitte die…

  7. HH 21/6341 Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Anfrage vorliegen, bereitstellen. Nach Auskunft des Grundversorgers Strom, der Vattenfall Europe Sales GmbH, hat das Unternehmen im 1. Quartal 194.530, im 2. Quartal 170.286, im 3. Quartal 173.061 und im 4. Quartal bis zum 14. Oktober 2016 25.406 Mahnschreiben…

  8. HH 21/10581 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Gilt das auch bei der Hochbahn-Wache? (III)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1 Absatz 2 BetrVG) zusammenzuarbeiten. In einem Gemeinschaftsbetrieb schließen sich mehrere Unternehmen betrieblich zusammen (ohne ein neues Unternehmen zu gründen), um unter einer gemeinsamen Leitung einen gemeinsamen Zweck – hier das Erbringen…

  9. HH 21/16768 Atomtransporte durch Hamburg (XVI)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    April hat der Senat den freiwilligen Verzicht auf den Umschlag von Kernbrennstoffen im Hamburger Hafen durch nun vier Unternehmen als Erfolg seiner Politik verkündet. Aber es hat vier Jahre gedauert von der Absichtserklärung im Koalitionsvertrag…

  10. HH 21/15626 Inklusion in den Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dies gilt für viele Lebensbereiche, wie auch den Arbeitsmarkt. Das Land Hamburg ist selbst an vielen Unternehmen beteiligt. Ziel dieser Anfrage ist es eine Übersicht über die Situation von Menschen mit Behinderung in Beschäftigung…

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