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MV 7/952 Suizide in den Justizvollzugsanstalten von Mecklenburg-Vorpommern
ergibt sich aus nachstehender Tabelle: Justizvollzugseinrichtungen Belegung JVA Bützow 424 JVA Neubrandenburg 111 JA Neustrelitz 139 JVA Stralsund 163 JVA Waldeck 190 Sicherungsverwahrung Bützow 10 Gesamt: 1.037 Drucksache…
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BY 17/7320 Brandschutz an bayerischen Justizvollzugsanstalten
Brandschutz an bayerischen Justizvollzugsanstalten Am 24.04.15 zündete ein Gefangener in der JVA Straubing seine Bettwäsche an. Ein Brand brach in der Zelle aus und zwei JVA-Beamte retteten den Gefangenen unter lebensgefährlichen Bedingungen. Ich frage die…
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BE 17/18714 Einschmuggeln verbotener Gegenstände bzw. Substanzen in Haftanstalten
von verbotenen Gegenständen werden nicht geführt. Einzig in der Jugendstrafanstalt (JSA) und der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee sind in den Jahren 2013 bis 2015 acht und 12 Ordnungswidrigkeitenanzeigen dokumentiert . Anlassgebende Gegenstände…
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ST 6/610 Forderungsverkauf zum PPP-Projekt Justizvollzugsanstalt Burg/Madel
Medienberichten plant der Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger Berger u. a. den Verkauf seiner Anteile an der Projektgesellschaft JVA Burg. Nach Angaben eines Unternehmenssprechers erfolgte die Platzierung der Anteile in einem börsennotierten Fonds einvernehmlich…
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SL 15/1195 Verwaltung und Verortung von Stellen im Justizvollzugsdienst
Vorbemerkung des Fragestellers: „Im Haushalt 2008/2009 wurde eine Funktionsstelle für einen zweiten Werkmeister in der JVA Ottweiler geschaffen, die jedoch noch nicht im Werkdienst besetzt ist.“ Nach welchen Kriterien erfolgt die Bedarfsermittlung…
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BE 17/12418 Berliner Justizvollzug in Zahlen
beruflichen Aus- und Fortbil- dung, die Gefangene der JVA des Offenen Vollzuges Berlin im Rahmen des Freigangs außerhalb der Justiz- vollzugsanstalt absolvieren und Schulabschlüsse, die Inhaftierte der JVA für Frauen Berlin erlangen, auf die sie in der…
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HH 21/2685 Strafvollzug – Beförderungen im Allgemeinen Vollzugsdienst (AVD)
Bes.Gr. A 8 und A 9 Hamburgisches Besoldungsgesetz) im vergangenen Jahr pro Justizvollzugsanstalt stattfanden. Aus der JVA Billwerder ist nun zu hören, dass die 17 für den Beförderungstermin Juli 2015 vorgesehenen und in der Drs. 21/1952 benannten…
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NI 18/4739 Gesundheitsversorgung von Gefangenen
Gesundheit ein. 1. Nach welchen Kriterien entscheidet wer vor oder bei der Zuführung in eine JVA zwecks Haftantritts, ob die gefangene Person tatsächlich der JVA zuzuführen oder gleich in ein Krankenhaus einzuliefern ist? Befindet sich die oder der Verurteilte…
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ST 6/2764 Zukunft des Justizvollzugs in HallePläne zur Erweiterung des Standorts Wilhelm-Busch-Straße
Finanzen 1. Ist das Land Sachsen-Anhalt Eigentümer der Grundstücke, die nunmehr die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung der JVA Halle (S. 11 der Handreichungen zur Informationsveranstaltung am 26. November 2013) als Baubereich für den Abbruch, die Kernsanierung…
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BB 6/7114 IT-Ausstattung der Justiz
ArbG Neuruppin 2016 2013 ArbG Potsdam 2013 2012 JVA Brandenburg 2013 2012 JVA Cottbus 2012 2012 JVA Duben 2015 2012 JVA Duben Außenstelle Spremberg 2014 2012 JVA Wriezen 2014 2012 JVA Wulkow 2014 2012 ZenIT 2016 -…
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