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BT 18/2735 Reaktionen der Bundesregierung auf die Ebola-Epidemie in Westafrika
Ebola-Epidemie in Sierra Leone. Im Rahmen dieses Projekts wird auch Nahrungsmittelhilfe an betroffene Haushalte verteilt, die unter Quarantäne gestellt wurden. Die Haushalte werden während der Quarantänezeit versorgt und erhalten danach Übergangshilfen. Eine Aufstockung…
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HE 19/3048 Durchführung der Lernmittelfreiheit an hessischen Schulen
Fällen, in denen das Land Schulträger ist (z.B. Hessenkollegs), sind die Aufwendungen dafür aus dem entsprechenden Titel des Haushalts zu bestreiten. 2.3.2 Gegenstände, die auch der Berufsausübung dienen, das sind z.B. berufliche Fachbücher, die nach Art…
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HB 19/96 Kann Bremen seinen Verpflichtungen im Bereich Kinderschutz noch ausreichend nachkommen?
Betreuungen der Familien und Schwangeren durch die Familienhebammen des Gesundheitsamtes Bremen werden vorrangig aus dem Haushalt der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz getragen. Aus Drittmitteln der Bundesinitiative Frühe Hilfen…
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HB 19/237 Ausschöpfung der ESF- und EFRE-Mittel im Bundesland Bremen
der Mittelüberweisungen durch die KOM an das Land Bremen. Aufgrund der Abrechnungsverfahren werden erwartete Einnahmen im Haushalt gegenüber den ursprünglichen Planungen voraussichtlich nur zeitverzögert erfolgen. Der Senat geht aktuell nicht von einem…
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BT 18/7993 Aktionsplan zum Kinder- und Jugendtourismus in Deutschland
viele Kinder und Jugendliche leben nach Kenntnis der Bundesregierung in so genannten Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV) bzw. Haushalten und Einrichtungen mit geringem finanziellen Budget? Im Oktober 2015 – jüngere Daten liegen nicht vor – lebten in 1,09…
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BT 19/7867 Verankerung von Umwelt-, Klima- und Tierschutz in der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020
Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Ein Großteil der Mittel des EU-Haushaltes wird auch in der nächsten Förderperiode (2021 bis 2027) in die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) fließen. Geplant sind 365…
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BT 19/14008 Maßnahmen zur Stärkung der Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft
Aufgabenverteilungen fest noch verändert er sie. Es bleibt daher Aufgabe der jeweiligen Fachpolitik, bei der Inanspruchnahme des mit dem Haushalt gesteckten finanziellen Ermächtigungsrahmens zur Ausgestaltung des jeweiligen Politikfeldes Vielfältigkeitsaspekte zu berücksichtigen…
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BT 19/15248 Entwicklungen in der türkischen Flüchtlingspolitik im Kontext des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens
Tranche werden 2 Mrd. Euro von den Mitgliedstaaten und 1 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt bereitgestellt ; im Rahmen der zweiten Tranche werden 2 Mrd. Euro aus dem EU- Haushalt und 1 Mrd. von den Mitgliedstaaten bereitgestellt. Nach Kenntnis der Bundesregierung…
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BT 19/16928 Fonds in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit
Haushaltsmitteln des BMZ sowie aus privaten Investitionsbeiträgen zusammensetzen. Das BMZ hat dafür aus dem Haushalt 2019 85 Mio. Euro bereitgestellt. Im Haushalt 2020 sind 15 Mio. Euro für AfricaGrow eingeplant. Weitere Beiträge in Höhe von 30 Mio. Euro kommen…
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SN 6/7219 Regionale Verteilung und Entwicklung von Handwerksbetrieben, Selbstständigen mit und ohne Angestellte in Sachsen
83,7 Der Mikrozensus ist eine laufende Repräsentativstatistik in Form einer Flächenstichprobe, die ein Prozent aller Haushalte erfasst. Im Interesse der Ergebnissicherheit und um Fehlinterpretationen vorzubeugen, werden in der Tabelle für Sachsen…
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