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HH 21/1985 Präsidiale Intendanzbereiche in Hamburgs Behörden – Nachfragen
Tarifvertrags für Angestellte im öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Eine entsprechende Anpassung des Stellenplans zum Haushalt 2017/2018 ist geplant. Abweichungen ergeben sich aus der Zahlung von Zulagen, zum Beispiel für die Wahrnehmung höherwertiger…
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HH 21/5453 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Juli 2016?
vorliegen. Im Juni 2016 wurden 167 Haushalte aus öffentlich-rechtlicher Unterbringung mit Wohnraum versorgt, eine Differenzierung in zugewanderte oder wohnungslose Menschen ist nicht möglich (eine Auswertung ist nur nach Haushalten und nicht nach Personen möglich)…
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HH 21/14033 Wie viel Geld investiert Hamburg in Arbeitsmarktprogramme?
verausgabten Mittel. Im Gemeinsamen Arbeitsmarktprogramm 2015 – 2020 ist festgehalten (siehe dort Seite 16), dass im Haushalt der BASFI für die Umsetzung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen und Programme im Jahr 2016 14,1 Millionen Euro zur Verfügung…
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BY 17/18117 Erlassene Verordnungen zur Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes
Studierende ist nur möglich, soweit keine wirtschaftliche Abhängigkeit des Studierenden von einem anderen selbstständigen Haushalt, regelmäßig dem der Eltern, vorliegt. 2Der Bezug einer geförderten Wohnung als zusätzliche Wohngelegenheit wird in aller…
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NI 17/8839 Wie steht es um Niedersachsens Justiz und den Justizvollzug?
gesteigert werden. Dafür wurde eine Personalverstärkung im Wachtmeisterdienst um insgesamt 20 Vollzeiteinheiten (VZE) in den Haushalt 2015 eingestellt. Soweit möglich, sollte zugleich der Frauenanteil im Wachtmeisterdienst gesteigert werden. Die Steigerung…
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HH 21/11065 Welche Fortschritte sind bei der Umsetzung, Weiterentwicklung und Fortführung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms – insbesondere in Hinblick auf die Überprüfbarkeit und Messbarkeit mittels der Festsetzung von Zielwerten und Indikatoren zur Zielerreichung – zu verzeichnen?
(vergleiche § 16 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 HmbGleiG). Ausgehend von dieser Basis können dann die Gender-Kennzahlen der Haushalte überprüft und die Berichtsform neu konzipiert werden. Wir fragen den Senat: Der vom Senat verfolgte Gender-Budgeting-Ansatz…
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SL 15/1523 Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge der Landesregierung
übersteigt. Im Übrigen weist das Ministerium für Finanzen und Europa in seinem jährlichen Vollzugserlass zum jeweiligen Haushalt ausdrücklich darauf hin, dass Gutachten nur in Auftrag gegeben werden dürfen, wenn sie zur Aufgabenerfüllung des Landes…
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TH 6/7129 Statusabfrage des Wirtschaftsstandorts Thüringen 2018
Konsumpotentials einer Region geben soll. Berechnet wird dieser Indikator auf Grundlage der Konsumausgaben der privaten Haushalte, der Haushaltsnettoeinkommen einschließlich staatlicher Transferzahlungen sowie weiterer konsumrelevanter Statistiken. Unter…
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BY 17/11159 Lebensmittelkontrolleure in Bayern – Ein Überblick
Veterinärassistenten neu geschaffen und jedem Landratsamt eine Stelle zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2009 wurden weitere 14 Stellen im Haushalt ausgebracht, die großen Veterinärverwaltungen zugewiesen wurden. Aktuell stehen somit insgesamt 85 Stellen im staatlichen…
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SN 6/4386 Überprüfung der Anpassung der SächsFLüAG-Pauschale
Finanzierung unter Berücksichtigung von ggf bereitgestellten Bundesmitteln abgerechnet. Dies erfolgt im Zusammenhang mit dem Haushalt 2017. Das Gutachten soll Vorschläge zu einem Abrechnungsmodus machen. Das Gutachten soll neben den sachgerecht pauschalierten…
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