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BT 19/4238 Ermittlung der Richtsatzsammlung
Die Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben beruhen auf Erfahrungswerten . Grundlage bilden die Aufwendungen privater Haushalte für Nahrungsmittel und Getränke, die vom Statistischen Bundesamt regelmäßig alle fünf Jahre im Rahmen einer Einkommens-…
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MV 7/2300 Vertretung von Planstellen und Stellen bei Krankheit oder anderweitiger Abwesenheit
§ 8 Absatz 1 Haushaltsgesetz 2018/2019: hier: § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Haushaltsgesetz 2018/2019: Von den im Haushalt ausgebrachten Stellen und Planstellen für Schulkapitel (ohne die Stellen der Maßnahmegruppe 95 Nachwuchs) wurden rund 3…
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BT 19/3750 Test zur biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Berlin-Südkreuz
wenn ja, wie (bitte nach Anteilen, Kostenträgern und Gründen für die Aufteilung aufschlüsseln)? Die Kosten werden aus dem Haushalt der Bundespolizei (Kapitel 0625) finanziert . 6. Welche Erkenntnisse wurden bisher aus dem Test zur biometrischen Gesichtserkennung…
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NI 17/8458 Unterrichtsversorgung an der Realschule in Georgsmarienhütte
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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HE 19/4858 Mobilfunkabdeckung im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Übertragungstechnologien sicherstellen. Bis zum 1. Januar 2020 muss jeder Zuteilungsinhaber eine Abdeckung von mindestens 97 % der Haushalte in jedem Bundesland und 98 % bundesweit erreichen. Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken) ist eine…
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HE 19/4845 Mobilfunkabdeckung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Übertragungstechnologien sicherstellen. Bis zum 1. Januar 2020 muss jeder Zuteilungsinhaber eine Abdeckung von mindestens 97 % der Haushalte in jedem Bundesland und 98 % bundesweit erreichen. Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken) ist eine…
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NW 17/1426 Wohlbefinden als Garant für guten Unterricht!
hohe Krankheitsrate von Lehrkräften in sozialen Brennpunkten in NRW vor? Auf Wunsch des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses wird der Krankenstand in der gesamten Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2010 jährlich…
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BE 17/15087 Anspruch und Wirklichkeit der Radverkehrsstrategie (I): Fahrradroutennetze
auszubauen und auszuschildern? Antwort zu 8: Im Rahmen der verfügbaren Haus- haltsmittel werden den Bezirksämtern aus den Haushalts- titeln 72016 „Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr “ und 52108 „Unterhaltung von Radwegen“ Mittel für Bau-…
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BW 15/2677 Breitbandversorgung in den Landkreisen Schwäbisch-Hall, Hohenlohe und Main-Tauber
unternommen, die Grundversorgung mit einer Eingriffsschwelle von 2 MBit/s (bisher 1 MBit/s) bis Ende 2013 für möglichst alle Haushalte zu erreichen. Gleichzeitig erfolgt eine neue Schwerpunktsetzung beim zukünftigen Auf- und Ausbau von leis - tungsfähigen…
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BW 15/2284 Touristische Bedeutung und Förderung der Reaktivierung der Nebenbahn Blaufelden – Gerabronn – Langenburg
Elektrifizierung sowie für Ersatzinvestitionen und laufende Instandhaltungen Zuwendungen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushalts - mittel gewährt werden. Ob weitere Finanzierungsquellen des ÖPNV in Betracht kommen, hängt von der konkreten Ausgestaltung…
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