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HH 21/17712 Förderung von Elektrotaxis: Was ist der aktuelle Stand?
Haltepunkten für Elektrotaxis gefördert? a. Wenn ja, seit wann und wie viele wurden aus dem entsprechenden Einzelplan Haushalt der Freie und Hansestadt Hamburg sowie dem „Bundesprogramm Ladeinfrastruktur“ gefördert (siehe Drs. 21/15739)? b. Wenn…
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BE 18/20074 Anti-Diskriminierungsbeauftragte ohne Rückhalt in Schulen und Verwaltung?
für Fortbildungen im Umfang von 20.000 Euro, die zukünftig und unter der Voraussetzung des entsprechenden Beschlusses zum Haushalt 2020/2021 für die Durchführung der Diskriminierungskritischen Qualifizierung und Begleitung von Schulen im DHH 2020/21 aufgestockt…
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BT 19/8896 Zustand und Zukunft passiver Schutzeinrichtungen auf deutschen Straßen
Bundeshaushalts. Bei Landes-, Staats- und Kreisstraßen erfolgt die Finanzierung über die jeweiligen Landes- bzw. kommunalen Haushalte. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer…
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HH 21/18724 Zweiter Bildungsweg, bald viertklassig?
angeben und entsprechende Organigramme anfügen.) 12. Gibt es Pläne des Senats das eingesparte Geld an anderer Stelle im Haushalt der zuständigen Behörde einzusetzen? Siehe Antwort zu 3. bis 5. 13. Im Schulentwicklungsplan ist die Rede davon, dass…
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BE 18/20119 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "d. Sport" - (Teil I)
der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept)“.1 Es ging darum, die Nachhaltigkeit und Angemessenheit des Haushalts sowie der Finanz- und Investitionsplanung bewerten zu können, denn „[u]m realistisch wünschenswerte Zukunftspfade, hinsichtlich…
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BT 18/11663 Gründung und Aufbau eines "Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt"
Forschungsverbund bzw. ein neues Institut könnte hierzu einen wichtigen Beitrag leisten. Hierfür hat der Deutsche Bundestag im Haushalt 2017 im Geschäftsbereich des BMBF Mittel zur Verfügung gestellt . 2. Hat die Bundesregierung einen Überblick über bereits…
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HH 21/9172 Bunker Feldstraße (III) – (Rot-)Grünes Mäntelchen über 60 Metern Beton
ihrer Haushaltsrelevanz für Hamburg? a. Wie sieht die Null-Variante aus, das heißt, welche Folgen für den Hamburgischen Haushalt hätten eine Nicht-Verlängerung des Pachtvertrages und eine Rückübertragung des Gebäudes im Jahre 2053 an die Stadt Hamburg…
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NI 17/8457 Unterrichtsversorgung an der Oberschule in Hasbergen
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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NI 17/8467 Unterrichtsversorgung an der Geschwister-Scholl-Oberschule in Bad Laer
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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NI 17/8461 Unterrichtsversorgung an der Oberschule in Hagen a. T. W.
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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