kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/8468 Unterrichtsversorgung an der Michaelisschule in Georgsmarienhütte

    Eingereicht von: Martin Bäumer, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…

  2. SL 15/0448 Elternbeiträge für Kindertagesstätten

    Eingereicht von: Rolf Linsler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Jugendhilfe von den Beiträgen der Kindertagesbetreuung faktisch freigestellt. Die Entlastung der zuständigen kommunalen Haushalte durch eine Freistellung dieser Personengruppe zu Lasten des Landes ist in Anbetracht der verfassungsrechtlichen Vorgaben…

  3. MV 7/1779 Integration von Personen mit Fluchterfahrung am Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Jens-Holger Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Arbeitnehmerüberlassung 222 Gesundheits- und Sozialwesen 57 Kunst und Unterhaltung, Sonstige Dienstleistungen, Private Haushalte 57 Datenquelle: Bundesagentur für Arbeit Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden…

  4. TH 6/5646 Aktionsplan der Landesregierung innerhalb des Thüringer Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    adäquate Behandlung der beschriebenen Themen in der eigenen Tätigkeit im jeweiligen Geschäftsbereich. Flankierend hierzu sind im Haushalt der Staatskanzlei im Ansatz für die Antidiskriminierungsstelle in der Titelgruppe 77 Kapitel 02 01 Titel 684 77 Fördermittel…

  5. NI 18/968 Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern

    Eingereicht von: Christopher Emden, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dieser Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern? Die LAB NI ist ein budgetierter Landesbetrieb mit einem globalisierten Haushalt. Daher ist für den Bereich der Erstaufnahme eine Aufschlüsselung der in der Frage genannten Kosten für Personen aus sicheren…

  6. SL 15/453 Altersarmut bei Frauen im Saarland

    Eingereicht von: Barbara Spaniol, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    unterschiedliche Armutsrisikogrenzen . Die Werte berücksichtigen in der Regel alle Einkommenskomponenten einer Person bzw. eines Haushalts. Eine aussagekräftige Gegenüberstellung dieses Schwellenwertes mit einer einzelnen Einkommensart (hier: Rente wegen Alters…

  7. BW 16/616 Daten zur Flüchtlingssituation in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Hans Peter Stauch, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Abschätzung der finanziellen Implikationen der wachsenden Zuwanderung von kardinaler Wichtigkeit, um dieser Entwicklung in der Haushalts - planung entsprechend Rechnung tragen zu können. Darüber hinaus sind in Bezug auf die innere Sicherheit entsprechende Maßnahmen…

  8. BW 16/1754 Ausstattung der ehrenamtlichen Feuerwehren, des Roten Kreuzes und der Bergwachten im Land

    Eingereicht von: Stefan Herre, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zu vermeiden . Zur Unterstützung dieses Ansatzes wurden dem Innenministerium auf Initiative der Regierungsfraktionen im Haushalt 2017 insgesamt 200.000 Euro für eine Nachwuchswerbekampagne für alle im Bevölkerungsschutz des Landes mitwirkenden Einrichtungen…

  9. BE 17/18932 Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage 17/18841 "Keine MietenaktivistInnen in den Mietervertretungen?"

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Mieterräte ist nicht erkennbar. Bei der bereits abgeschlossenen Wahl des Mieterrates der Howoge haben sich 9.411 Haushalte beteiligt. Die Wahlbeteiligung liegt damit bei fast 20 %. Berlin, den 18. August 2016 In Vertretung …

  10. BE 17/19048 Besonderer Wohnbedarf in Berlin gedeckt?

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Berliner Mietwohnungen ihres Gesamtwohnungsbestandes innerhalb des S-Bahnrings und 33 Prozent außerhalb des S-Bahnrings an Haushalte zu vermieten, die die Berliner Einkommensgrenze zur Erlangung eines WBS einhalten. Personen mit anerkanntem besonderem…

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