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HB 19/442 Digitalisierung im Klassenzimmer
die Anschaffung neuer IT- Ausstattung für die Bremerhavener Schulen. Sie werden für allgemeinbildende Schulen aus dem Haushalt der schulischen Dienste (Stadtbildstelle) finanziert. Schulindividuelle Software zahlt, in Absprache mit der Stadtbildstelle…
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SL 15/1187 Kosten für die Realisierung des IV. Museumspavillons seit dem Zeitpunkt der Einsetzung von Meinrad Maria Grewenig als Interimschef der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz
19.01.2011 betreffend die Prüfungsmitteilung „Stiftung Saarländischer Kulturbesitz – Verwendung von Landesmitteln sowie Haushalts- und Wirtschaftsführung“ (PA II 1/VI-18-3-1) vom 10.06.2010 leitete die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ein Ermittlungsverfahren…
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BE 17/12338 >>It´s a hard knock life<< - Arbeit und Bilanz der Berliner Härtefallkommission
bote antreten können, die bei langen Wartezeiten sonst ggf. verloren gehen, u.a. auch zur Entlastung des öffentli- chen Haushalts beitragen? Zu 5.: Der Senat teilt die Auffassung des Fragestellers und befürwortet eine unverzügliche Bearbeitung…
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BE 18/15381 Ausübung des Vorkaufsrechts
Regelungen abgewichen werden. Dabei wird gewährleistet, dass entsprechend Ziffer 4.4 die Mietbelastung des jeweiligen Haushalts nicht mehr als 30 % des Nettohaushaltseinkommens beträgt“? Wenn ja, wie hoch ist die Durchschnittsmiete der WBM und berechnet…
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ST 7/3062 Bilanz der Personalbewirtschaftung
Anspruch in Höhe von 27,4 Mlo € - ---,..,.-,.::-:+----c-::-:-:-:+-----:::..".,:+----:-::-:-=i ausgeglichen. Hinweis: Mit dem Haushalt 2017 /2018 wurden Kapitel mit Fachaufgaben des LVwA zum Kapite l 0310 umgesetzt. Insbesondere Im 1. Quartal2017 waren die…
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BT 19/4359 Sammlung und Verwertung von Einweggetränkeverpackungen
Abfalltrennung werden nicht systematisch erfasst. In aller Regel werden jedoch unbepfandete Einweggetränkeverpackungen, die im Haushalt anfallen, über die Erfassungssysteme der Dualen Systeme erfasst. Einweggetränkeverpackungen die unterwegs geleert werden…
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ST 6/3360 Entschädigung des Landes für die Pflege (einschließlich Fütterung) von Dienst- und zur Dienstverwendung zugelassenen Privathunden der Polizei
der Haltung und Pflege eines landeseigenen Dienst- oder eines zur Dienstverwendung zugelassenen Privathundes im privaten Haushalt entstehen, eine monatliche pauschalierte Aufwandsentschädigung in Höhe von derzeit 65 € (= 780 € jährlich). Mit dieser…
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BE 17/11015 Bus&Bahn-Begleitservice
vorgenommen. 7. Wie hoch sind die Kosten des Bus&Bahn- Begleitservice (bitte Einzelaufschlüsselung der Finanzmittel nach Haushalten – EU, Bund, Land und Verkehrsunternehmen – sowie nach Jahren seit 2008)? Zu 7.: Seit 2008 wurden für das Projekt…
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BT 18/1425 Umfang, Kapazitäten und Zustand des deutschen Stromnetzes
hinausgehen. 4. Wie hoch ist der Anteil der Netzentgelte, der für die höchste Netzebene (Übertragungsnetze) durch private Haushalte zu entrichten ist (bitte in Cent pro Kilowattstunde, aufgeschlüsselt nach Bundesländern und im bundesweiten Durchschnitt…
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MV 6/2195 Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder und Kinderschutzmaßnahmen
Schwerin in der Zeit von Mai 2005 bis Dezember 2007 wurden 917 Fälle häuslicher Gewalt bekannt, in denen Kinder mit im Haushalt lebten. Insgesamt handelte es sich um 1.588 mitbetroffene Kinder und Jugendliche. Eine Kinder- und Jugendberatung kam in…
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