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NI 18/3250 Wie schützt die Landesregierung niedersächsische Verbraucherinnen und Verbraucher im Internet der Dinge?
Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) informieren die öffentlich -rechtlichen Entsorgungsträger die privaten Haushalte über die Eigenverantwortung der Endnutzer im Hinblick auf das Löschen personenbezogener Daten auf den zu entsorgenden Altgeräten…
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BB 6/11206 Indikatoren in der Förderpolitik - Sinn und Zweck
Europäischen Union basiert auf der Solidarität der Europäischen Regionen untereinander und macht einen großen Anteil am EU-Haushalt aus. Die Bürger der EU haben ein Recht darauf zu erfahren, was mit dem eingesetzten Steuergeld erreicht wird und ob die…
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HH 21/18380 Verschuldung des Konzerns Freie und Hansestadt Hamburg (FHH)
de/DE/ Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Schulden-Finanzvermoegen/Publikationen/ Downloads-Schulden/schulden-oeffentlicher-haushalte-2140500187005.xlsx?__blob= publicationFile) mit anderen als den für den Konzern FHH geltenden Abgrenzungen und nimmt auch…
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MV 7/297 Kosten der Grenzöffnung im Doppelhaushalt 2016/2017 - Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gleichstellung und Soziales (Einzelplan 10)
Frage nach den anfallenden Kosten für Unterbringung, Sozialleistungen und Integrationsmaßnahmen. Der Einzelplan 10 des Haushalts 2016/2017 gibt Auskunft über die hierzu gehörenden Themen Arbeit, Gleichstellung und Soziales. Demzufolge waren seit 2015…
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BT 18/8712 Umsetzung der Deutschen Antibiotikaresistenzstrategie (DART 2020) - eine Herausforderung für die Human- und Veterinärmedizin
„One Health“-Ansatzes der DART 2020 (2017–2019: ca. 4 Mio. Euro). Projekte des BMG, die Mittel wurden dem BMG aus dem BMZ-Haushalt zur Bewirtschaftung zugewiesen (Haushaltstitel 2302 896 03) Beiträge an die WHO zu Projekten mit dem Schwerpunkt An…
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NW 16/11134 Benachteiligungen durch die Funktionszuordnung und willkürliche Bewertungsverfahren bei der Polizei Nordrhein-Westfalen
der Besoldungsgruppen A 12 und A 13 besetzt, weil erheblich mehr Funktionen ausgewiesen waren als Planstellen im jeweiligen Haushalt zur Verfügung standen. Das „Innehaben“ einer Funktion nach A 12 oder A 13 wurde seinerzeit subjektiv als bessere Beförderungsperspektive…
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HH 21/16600 Bestand an Sozialwohnungen in Wilhelmsburg
Mieten am Mietmarkt. Der Senat verfolgt dessen ungeachtet das Ziel, das Angebot an bezahlbarem Wohnraum insbesondere für Haushalte mit mittleren und kleinen Einkommen weiter zu erhöhen. Das Ziel, neben dem geförderten Mietwohnungsneubau auch frei finanzierten…
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HH 21/16587 Stiftung Wohnbrücke
Geflüchtete aus Hamburger öffentlichen Unterkünften vermittelt. Zusätzlich haben 311 bei der Wohnbrücke Hamburg angemeldete Haushalte mit Unterstützung ihrer ehrenamtlichen Wohnungslotsen selbstständig eine Wohnung finden können, nachdem sie an den Schulungs-…
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HH 21/14675 Immer noch keine Verrechnungsmöglichkeit bei der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) für Importeure über den Hamburger Hafen – Der Hafen verliert gegenüber der Nordrange-Konkurrenz weiter an Boden – Warum hat sich noch nichts getan?
neben einer Änderung der gesetzlichen und untergesetzlichen Anpassungen neue Verfahren in den Verwaltungen, einschließlich Haushalt und Kassenwesen, eingeführt werden müssen. Die Dauer der Umsetzung kann aufgrund deren Komplexität heute nicht abschließend…
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BE 18/17204 Gewobag - Einhaltung der Klimaschutzziele und Heizen im Bestand
Kreuzberg 189 Prenzlauer Berg 117 Reinickendorf 2.614 Spandau 2.143 Summe 5.354 Bei einem durchschnittlichen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 2.200 kWh können gegenüber der konventionellen Stromlieferung folgende Kosteneinsparungen…
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