kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20028 Gefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Behebung der laut des Jahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter angemahnten Verstöße u. a. in der JVA Tegel? 2 Zu 3a.: Bezüglich der Behebung der von der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter in ihrem Jahresbericht…

  2. SH 18/2169 Zukunft der Abschiebehaftanstalt Rendsburg

    Eingereicht von: Dr. Heiner Garg, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes sowie die Beschäftigten des privaten Sicherheitsdienstes werden auf die JVA Kiel bzw. die JVA Neumünster verteilt. Im Bedarfsfall können die in den Anstalten tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kurzfristig…

  3. HH 21/17194 Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Dealer-Paradies und Straftaten aus der Justizvollzugsanstalt Glasmoor heraus? (III) Die kriminellen Aktivitäten, die Freigänger der JVA Glasmoor immer wieder an den Tag legen, waren bereits Gegenstand meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen, Drs. 21/11186 und…

  4. BE 18/18244 Neue Einrichtung im offenen Vollzug für Sicherheitsverwahrte

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, Stephan Schmidt, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    1. Wann wurde im Senat entschieden, die neue Einrichtung für den offenen Vollzug Sicherheitsverwahrter auf dem Gelände der JVA Tegel anzusiedeln? Zu 1.: Die Entscheidung zur Schaffung einer Einrichtung eines offenen Vollzuges für Sicherungsverwahrte…

  5. HH 21/10130 Sicherungsverwahrung für Schleswig-Holsteins Untergebrachte – Ein Zuschussgeschäft für Hamburger Steuerzahler?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zuvor in einer besonders schweren Straftat geäußert haben. Seit 2013 werden in der Abteilung für Sicherungsverwahrung der JVA Fuhlsbüttel mit 31 Plätzen auf Basis eines Staatsvertrages auch bis zu elf Sicherungsverwahrte aus Schleswig-Holstein untergebracht…

  6. HE 19/3593 Besitz unerlaubter Mobiltelefone in Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen

    Eingereicht von: Florian Rentsch, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Als weitere technische Möglichkeit sind die fest installierten Handydetektionsanlagen in der JVA Frankfurt am Main I, in der JVA Hünfeld und in der JVA Frankfurt am Main III zu nennen. Im Rahmen von Planungen aktueller Bau- und Sanierungsvorhaben…

  7. SH 18/3909 Gesundheitsfürsorge für Strafgefangene

    Eingereicht von: Wolfgang Kubicki, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    hauptamtliche Anstaltsärztin in der JVA Lübeck, einen hauptamtlichen Anstaltsarzt in der JVA Neumünster und einen hauptamtlichen Anstaltsarzt in der JVA Kiel gewährleistet. In der Jugendanstalt Schleswig, der JVA Flensburg, der JVA Itzehoe und der Jugendarrestanstalt…

  8. SN 6/6403 Standardisierte Anleitung zur Telefonreanimation in Integrierten Leitstellen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    SMJus JVA Bautzen Breitscheidstraße 4 Bautzen SMJus JVA Chemnitz Reichenhainer Str. 236 Chemnitz SMJus JVA Dresden Hammerweg 30 Dresden SMJus JVA Görlitz Postplatz 18 Görlitz SM Jus JVA Leipzig mit Krankenhaus Leinestr. 111 Leipzig SMJus JVA Regis-Breitingen…

  9. HB 19/1142 Kriminelle Clans in Bremen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    gestattet ? 14. Wie viele Fälle von Gewalt gegen Justizvollzugsbeamte gab es jeweils jährlich zwischen 2013 und 2016 in der JVA Bremen? 15. Wie viele Fälle von Drohungen von Tatverdächtigen oder Angeklagten gegen Polizeibeamte , Justizvollzugsbeamte…

  10. BE 17/15902 Geht es endlich weiter mit der Gefangenen-Seelsorge für Muslime und Musliminnen?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Regeln, Rollenverständnis u. a. Herr Sagir (AGMGS) Herr Durmosch (Lichtjugend) Herr Dabrowski (Pfarrer JVA* Tegel) Herr Matz (Pfarrer JVA Tegel) 11.11.2012 ganztägig Einführungskurs Seelsorge I.: Religiöse Bedeutung der muslimischen Seelsorge…

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