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MV 6/1333 Altersstruktur in der Landespolizei und gegensteuernde Maßnahmen
Anwärter eingestellt werden. Da die Planungen für die Haushaltsjahre 2014/2015 noch nicht abgeschlossen sind und der Haushalt noch nicht beschlossen ist, können noch keine verbindlichen Angaben für den Zeitraum ab 2014 gemacht werden. …
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NI 17/5382 Beantwortet die Landesregierung Anfragen "unverzüglich" gemäß Artikel § 24 Abs. 1 der Niedersächsischen Verfassung?
temporäre Abordnungen verstärkt worden. Für die dauerhafte (bis zum 31.12.2018) Verstärkung der Abteilung 1 sind mit dem Haushalt 2016 60 zusätzliche Stellen zugewiesen worden. Diese befinden sich derzeit im Besetzungsverfahren. 5. Welche Verbesserungen…
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BY 17/5415 Breitbandausbau im Landkreis Aschaffenburg
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 16.02.2015 Die im Folgenden genannten Versorgungsdaten (in Prozent der Haushalte) stammen vom TÜV Rheinland und haben den Stand Mitte 2014. Versorgungsdaten zum Stand Ende 2014 liegen erst Ende März /…
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BB 6/347 Diskussion über die Zukunft der Biosphäre Potsdam
Landeshauptstadt Potsdam), stellt sich der Betrieb der Biosphäre defizitär dar und wird durch jährliche Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt unterstützt. Frage 9: Welche Kenntnis hat das Land über vorhandene Baumängel an dem Gebäude? zu Frage 9: Der…
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BE 17/18836 Unbesetzte Funktionsleiterstellen - Wie ist der aktuelle Stand?
für Mittelstufenkoordinatorinnen bzw. Mittelstufenkoordinatoren eingerichtet. Mit den Dienstkräfteanmeldungen für die Haushalte 2014/2015 und 2016/2017 wurden insgesamt acht weitere Stellen angemeldet und eingerichtet. Zurzeit sind 13 Stellen unbesetzt…
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BE 17/18691 Radikaler Neustart an der Volksbühne Berlin?
dem Kino Babylon ist noch nicht abgeschlossen. 23. Wie lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt die Verwendung der im Haushalt 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 564.000 Euro für das Jahr 2016 präzisieren (ursprünglich laut roter Nummer…
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BW 16/263 Entwicklung der Freiwilligendienste
Am Bundesfreiwilligendienst nahmen nach Auskunft des Bundes im Jahresdurchschnitt 2015 ca. 40.000 Freiwillige teil; im Haushalt 2015 waren 167,202 Mio. Euro dafür eingestellt. Für das „Sonderprogramm BFD mit Flüchtlingsbezug“ (Laufzeit 24. Oktober 2015…
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BT 19/2754 Zugang zur Ausbildungsförderung in Pflegeberufen
Arbeitslosenversicherung zukommen, wenn die in Frage 5 benannte Ungleichbehandlung behoben würde? Die Mehrausgaben im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit, die in Folge der Öffnung der Instrumente des SGB III für die ab 2020 neu geregelten Ausbildungen…
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BE 18/15823 Umzug des Landeslabors Berlin-Brandenburg (LLBB) nach Adlershof
hoch sind die entsprechenden Mietkonditionen bzw. die Kosten für den Erwerb des Grundstücks / Gebäudes und wo sind diese im Haushalt etatisiert? Zu 2. und 3.: Das Landeslabor Berlin-Brandenburg wird Mieterin des zukünftigen Laborgebäudes sein; die…
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BT 19/4029 Bergbaubedingte Schäden im Saarland aufgrund des geplanten Grubenwasseranstiegs
Dienstgebrauch“ eingestuft und werden als gesonderte Anlage übermittelt.* 7. Kann die Bundesregierung ausschließen, dass der Haushalt durch den Erblastenvertrag belastet wird, und wenn ja, aus welchem Grund? Gemäß des Erblastenvertrages greift die Gewährleistung…
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