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BY 17/6414 Projekt Kunstareal München
von etwa 370.000 Euro ausgegangen. In welcher Höhe weitere Mittel zur Verfügung stehen, ist abhängig von den zukünftigen Haushalten. 5. Wann wird ein Gesamtkonzept vorliegen, das die die Ergebnisse der verschiedenen Arbeitsebenen (Projektgruppe, Bürgergutachten…
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BB 6/980 6 Monate Bearbeitungszeit bei der Grunderwerbsteuer
Haushaltsgrundsätzegesetz und § 8 Landes- haushaltsordnung das Gesamtdeckungsprinzip, wonach sämtliche Einnahmen eines öffentlichen Haushalts zur Deckung sämtlicher Ausgaben dienen, sofern eine Zweckbindung nicht gesetzlich vorgeschrieben oder im Haushaltsplan…
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HB 18/1176 Überwachung durch Funkzellenabfragen
2009 zum Einsatz? Da die Polizei Bremen über keinen eigenen IMSI-Catcher verfügt, konnte diese Frage über den Abgleich des Haushalts beantwortet werden. Daher kann keine Gewähr auf Vollständigkeit gegeben werden: • Jahr 2009 keine abgerechneten IMSI-Catcher-Einsätze…
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BE 17/16432 Wohin fließt das Geld der Berliner Wasserkunden?
steigender Investitionstätigkeit (ab 2015 zusätzlich ca. 50 Mio. € p.a.) herzustellen. Ein Defizitausgleich aus dem Landes- haushalt ist zu vermeiden. Berlin, den 29. Juni 2015 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für…
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SH 18/3378 Zuschüsse für die Sanierung kommunaler Sportstätten unter Berücksichtigung der Sanierung von Schwimmsportstätten IV
wurde in den Haushaltsverhandlungen 2015 aus dem Parlament (vgl. Drs. 18/2480) zunächst einmalig für das Jahr 2015 in den Haushalt eingebracht . Aufgrund der positiven Resonanz und der Erfahrungen mit der in 2015 neu etablierten (Schwimm)sportstättenförderung…
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MV 6/4482 Fachkräftegebot in der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit
00 Euro für Sachmittel in der Schulsozialarbeit anzuheben? a) Ist vorgesehen, diese ESF-Förderung für Sachmittel im Haushalt 2016/2017 zu verankern, wenn ja, warum? b) Gibt es Vorgaben zur Verwendung der ESF-Förderung für Sachmittel , wenn ja…
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BB 6/3227 Sport in Brandenburg
Verteilung und Erhöhung der einzelnen Ansätze der Sportfördermittel wird voraussichtlich Anfang des IV. Quartals 2016 für den Haushalt 2017 entschieden. Frage 3: Wie haben sich die Einnahmen aus der Glücksspielabgabe der Lotterien und Sportwetten des…
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HB 19/445 Landeszentrale für politische Bildung
auf Frage 2: Der Kosten- und Personalaufwand für sämtliche angebotenen und durchgeführten Formate wurde im Rahmen des Haushaltes der LzpB dargestellt und ist nicht in einzelne Projekte aufzuschlüsseln. 3) Fanden zu den in 1) genannten Projekten…
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SN 6/4742 Asylberechtigte und Anerkannte Flüchtlinge in Sachsen
der Europäischen Union, sind Sozialleistungen Geld- oder Sachübertragungen, die von den Sozialschutzsystemen an private Haushalte oder Einzelpersonen erbracht werden, um die Lasten zu decken , die ihnen durch eine festgelegte Zahl von Risiken oder Bedürfnissen…
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BE 17/12953 Hat der Senat die Situation der Berliner Tagesmütter und Tagesväter im Blick ? (II)
belegten Kindertagespflegesstellen zum 31.12.2012 Tagespflegestellen mit öffentlich geförderten PlätzenBezirk Tagespflege im Haushalt der/des Personensorge- berechtigten Gesamt Tagespflege für ka17-12953 K1712953-Anlage 1 K1712953-Anlage 2…
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