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NI 18/3871 Wie steht die Landesregierung zum PlanPopPro der niedersächsischen Musikwirtschaft?
berücksichtigt? Im Haushaltsplan 2019 wurde der PlanPopPro nicht berücksichtigt. 3. Plant die Landesregierung, im Haushalt 2020 und folgenden den PlanPopPro, das Professionalisierungsprogramm der niedersächsischen Musikwirtschaft und -kultur,…
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BE 17/14360 Situation der Grünflächen in Berlin
Senatsverwaltung für Stadt- entwicklung und Umwelt nicht, dass im Zuge der im Land Berlin fortschreitenden Bemühungen um eine Haushalts- konsolidierung und den damit seit Jahren auch von den bezirklichen Grünflächenämtern abgeforderten erhebli- chen Einsparvolumina…
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BE 17/14182 Stadtentwicklungskonzept 2030
Fortschritt und zur Wertschöpfung in der Region bei und leistet damit mittelbar einen Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts.“ Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 182 3 Strategie 1 „Wirtschaft mit…
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BT 18/2552 Tarnfirmen und Tarneinrichtungen der Sicherheitsbehörden
Tarneinrichtungen? Das Kapital für die Gründung und den Betrieb der Tarnfirmen und -einrichtungen des BfV und des BND werden aus deren Haushalt zur Verfügung gestellt. Tarnfirmen des MAD erfordern keinen Kapitaleinsatz. Drucksache 18/2552 – 4 – Deutscher Bundestag…
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BE 18/10564 Personalmangel im Kita-Bereich mit Folgen
Ausbildung zu stärken , zu unterstützen und die Bereitschaft, Praxisplätze zur Verfügung zu stellen, zu erhöhen, wurden im Haushalt für 2016/2017 erstmalig Mittel für „Zeit für Anleitung“ bereitgestellt . Kindertageseinrichtungen können seit Beginn …
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HH 21/5243 Sommerarbeitslosigkeit bei Hamburger Lehrern/-innen in 2015/2016 (II)
ausgeklammert werden. Der Senat spart dadurch alljährlich Hunderttausende von Euro aufseiten der Lohnkosten am städtischen Haushalt ein. Die betroffenen Lehrkräfte hingegen sehen sich dafür sowohl mit permanenter beruflicher Planungsunsicherheit wie sozialer…
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HH 21/7944 Ausweitung der Sozialen Erhaltensverordnung auf weitere Teile von Eimsbüttel
Erhaltensverordnung auf die Stadtteile Eimsbüttel, Hoheluft-West und Stellingen -Süd auszuweiten. Betroffen wären 37.000 Haushalte. Ziel der Sozialen Erhaltensverordnung ist, die ansässigen Bewohnerinnen und Bewohner des Gebietes vor Verdrängung zu…
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NW 16/12242 Aktuelle Steuerschätzung und erhebliche Bundesentlastungen für die nordrhein-westfälischen Kommunen: Höhere Einnahmen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen
Unterkunft und Heizung des Bundes bei Flüchtlingen etc.) können derart signifikante Auswirkungen auf die einzelnen kommunalen Haushalte in Nordrhein-Westfalen haben, dass eine Quantifizierung der konkreten Entlastungswirkung rein spekulativ wäre. Hinsichtlich…
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NW 16/14280 Neufassung der Strommarktverordnung im Rahmen des Winterpakets der EU-Kommission: Bedeutung für die künftige Energieerzeugung in Nordrhein-Westfalen
Gesetzesvorhaben für den Abbau regulatorischer Hemmnisse und die Entwicklung geeigneter Rahmenbedingungen für Industrie und Haushalte ein. So hat die Landesregierung Nordrhein-Westfahlen mit einem Entschließungsantrag vom 6. Dezember 2016 im Bundesrat…
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NI 17/7488 Was tut die Landesregierung zur Verbesserung der Netzentgeltstruktur in Niedersachsen?
Schleswig-Holstein, Bremen und Teilen Nordrhein-Westfalens. Die Einführung einheitlicher Netzentgelte würde für einen Drei-Personen-Haushalt in der TenneT- Regelzone mit einem Verbrauch von 3 500 kWh/a eine Entlastung um bis zu 20 Euro pro Jahr bedeuten . Unter…
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