kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/17510 Überprüfung kritischer Infrastrukturen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Information, welche KRITIS1-Unternehmen in Hamburg kritische Infrastrukturen betreiben, ist zum Schutze dieser Unternehmen und der kritischen Infrastrukturen als Verschlusssache eingestuft. Die angefragten…

  2. HH 21/4668 hsh portfoliomanagement AöR (IV) – Wer stemmt die Anschubfinanzierung der städtischen „Bad Bank“?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Laufzeit von einem Jahr zur Verfügung gestellt hat. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche öffentlichen Unternehmen beziehungsweise Beteiligungen sowie Anstalten, Körperschaften und Stiftungen öffentlichen Rechts der Freien und Hansestadt…

  3. HH 21/5169 Wasserschutzgebiet in Eidelstedt und Stellingen (II)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    3 8. Welche Auswirkungen hätte eine Unterschutzstellung auf bestehende Industrie- und Gewerbeunternehmen? Bitte die Unternehmen einzeln aufführen. 9. Welche Auswirkungen hätte eine Unterschutzstellung auf Neuansiedlungen aus den Bereichen Industrie…

  4. HH 21/1037 Nutzt Hamburg die Internationalisierung der Wissenschaft als Chance?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Stephan Gamm, Thilo Kleibauer, Dietrich Wersich, Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 49 Seiten, enthält Tabelle

    Studenten entscheidend, wie etwa der geringe Kontakt zu deutschen Kommilitonen oder die schlechte Vernetzung mit den Unternehmen vor Ort. In Zeiten des zunehmenden Fachkräftemangels kann dies nicht zufriedenstellend sein. Wir bitten den Senat, die…

  5. HH 21/3749 Lux-Leaks-Steuerdaten

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    aufzugreifen. Vonseiten der Länder wurde in mehreren Fällen darauf hingewiesen, dass Betriebsprüfungen der betroffenen Unternehmen entweder vorgesehen oder bereits laufende Betriebsprüfungen noch nicht abgeschlossen seien. Aus diesem Grund konnten zum…

  6. HH 21/3533 HSH Nordbank, Hier: Bußgelddeal der HSH Nordbank mit der Staatsanwaltschaft Köln (II)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für öffentliche Unternehmen in öffentlicher und vertraulicher Sitzung ausführlich über ihre eigenen Maßnahmen zur Aufklärung früherer Cum-Ex-Geschäfte berichtet (siehe Protokoll der Sitzung des Ausschusses für öffentliche Unternehmen am 17. Dezember…

  7. HH 21/2276 Überfüllte Busse und Schnellbahnen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2011 2.585 2012 3.192 2013 2.426 2014 1.645 U-Bahn 2011 – 2014 keine S-Bahn Siehe Antwort zu 2. 4. Was unternehmen der Senat, die zuständige Behörde und die Verkehrsunternehmen , um solche Überfüllungen von Bussen und Schnellbahnen zu…

  8. HH 21/13027 Kostenloses öffentliches WLAN: Hat sich Hamburg für „WiFi4EU“ registriert?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Telekommunikationsanbieter war bereits 2016 mit einem Pilotprojekt an der Binnenalster gestartet. Gemäß Vertrag muss das Unternehmen 150 Zugangspunkte in der Innenstadt und weitere 750 Stellen im gesamten Stadtgebiet einrichten. Dafür dürfen unter anderem…

  9. HH 21/5572 „Pokémon Go“: Auswirkungen eines neuen Trends in Hamburg

    Eingereicht von: Michael Kruse, Daniel Oetzel, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wie viele Unternehmen innerhalb Hamburgs beschäftigen sich derzeit mit der Entwicklung von Computerspielen? Siehe hierzu http://www.nextmedia-hamburg.de/initiative/gamecityhamburg/lokalegames -branche/. 2. Wie viele dieser Unternehmen beschäftigen…

  10. HH 21/14884 Macht der Bürgermeister Geschäfte am Hafen vorbei?

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgaben als Anteilseigner in Aufsichtsgremien öffentlicher Unternehmen und Beteiligungen verantwortungsvoll wahr und beteiligt sich insofern an grundlegenden Entscheidungen der Unternehmen im Rahmen der hierfür geltenden Grundsätze (siehe Drs. 21/11138)…

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