kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 7/164 Personalbedarf im Strafvollzug

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der nicht besetzten Stellen bezieht sich auf den Stichtag 23.01.2017. JVA: Justizvollzugsanstalt; JA: Jugendanstalt JVA Bützow JVA Waldeck JVA Stralsund JVA Neubrandenburg JA Neustrelitz Laufbahngruppe 2 2. Einstiegsamt …

  2. SN 6/2214 Abschiebungshaft und Abschiebungshafteinrichtungen in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    18 Jahre Erwachsene weiblich Erwachsene männlich Kinder Jgdl. bis 18 Jahre JVA Bautzen JVA Chemnitz 35 24 JVA Dresden 165 195 173 JVA Görlitz 101 JVA Leipzig 29 JVA Zwickau Gesamt 35 10 308 24 195 173 2015-08-17T14:22:06+0200 GRP: Elektronisches…

  3. BE 17/18098 Studium im Knast - Nachfrage zu Anfrage 17/17572

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    sind aktuell ausschließlich Inhaftierte der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel an der Fernuniversität Hagen eingeschrieben. Die fachliche Beratung der Fernstudierenden in der JVA Tegel wird durch eine regelmäßige Beratung (10 bis 12 Termine pro Jahr)…

  4. BE 17/10520 Suizid: Gefangener setzte seine Zelle in Brand

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Gibt es neue Erkenntnisse zu dem Suizid vom 17. Januar 2012 in der JVA Moabit, wo ein Gefangener seine Zelle in Brand setzte, die über das Schreiben vom 23. Februar 2012 hinausgehen? Zu 1.:…

  5. SH 19/737 Situation in den Strafvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Betäubungsmittel, verschreibungspflichtige Medikamente ohne Verordnung und verbotene Substanzen) wurden in den Justizvollzugsanstalten (JVA) Itzehoe, Flensburg, Kiel, Lübeck und Kiel in den Jahren 2014 bis 2017 aufgefunden? Bitte aufschlüsseln nach Jahr, Justizvollzugsanstalt…

  6. SN 6/14734 Haftraumtelefone

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sächsischen Justizvollzugsanstalten sollen bis wann mit wie vielen Haftraumtelefonen ausgestattet werden? (Bitte aufschlüsseln nach JVA, jeweils Anzahl der Hafträume und Anzahl der mit Telefonen ausgestatteten Hafträume sowie Anzahl der geplanten Hafträume, die…

  7. HH 21/17626 Verpackungsmüll-Europameister – Spielt Senator Steffen auch beim Verpackungsmüll der Hamburger Justizvollzugsanstalten im grünen Trikot oder hält er im Vergleich zu den europäischen Nachbarn nur die rote Laterne?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ausnahme der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand, Alumunium-Menüschalen. Für die Jahre 2017, 2018 und 2019 wurden in der JVA Fuhlsbüttel und der Sozialtherapeutischen Anstalt 168 000, 170 000 und 69 000, in der JVA Billwerder circa 265 000, 218 000…

  8. BE 18/17499 Maßregelvollzug in Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    : Die Durchführung der Maßregel gemäß § 66 StGB erfolgt in der Einrichtung zum Vollzug der Sicherungsverwahrung in der JVA Tegel. Soweit das Abstandsgebot im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Umstände der räumlichen und…

  9. SL 16/362 Integration - ehemalige Flüchtlinge in der saarländischen Landesverwaltung

    Eingereicht von: Ralf Georgi, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Ministerium der Justiz Gerichte und Staatsanwaltschaften 1627 Ministerium der Justiz JVA Saarbrücken 333 Ministerium der Justiz JVA Ottweiler 136 Ministerium der Justiz JAA Lebach 15 Ministerium der Justiz KARO (Kompetenzzentrum…

  10. SN 6/18145 Pensionierte Diensthunde in Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    übernommen. . Anzahl DiensthundeDienststelle . .lm Slnne der Frage 1 Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen 1 JVA Dresden 1 JVA Leipzig 1 JVA Torgau 1 Gesamt 4 Frage 2: I_E_rhält der Hundeführer eine monatliche Pauschale bzw. findet eine…

1.829 kleine Anfragen