kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/160 Entwicklung des Integrationskursangebots und der Beschäftigungsbedingungen für Lehrkräfte im Jahr 2013

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Matthias W. Birkwald, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    endgültige Haushalt für 2014 steht noch aus. Hinsichtlich der Teilnehmer- und Finanzprognose wird auf die Antwort zu Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/160 Frage 3 verwiesen. Für das Aufstellungsverfahren zum Haushalt 2014 wird…

  2. HH 21/9608 Pflegekinderhilfe in Hamburg gut aufgestellt?

    Eingereicht von: Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Richard Seelmaecker, Dr. Jens Wolf, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    bei der Rückführung eine Rolle? Entsprechend § 37 SGB VIII muß sich die Planung einer Rückführung in den elterlichen Haushalt am kindlichen Zeitbegriff orientieren. Insofern spielt das Lebensalter des Kindes im Zusammenhang mit der Dauer des Pflegeverhältnisses…

  3. BT 19/6047 Deutsche Unterstützung für den Aufbau eines palästinensischen Staates

    Eingereicht von: Markus Frohnmaier, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendlichen in d. paläst. Gebieten 2010 CARE Deutschland e. V. Verbesserung der Lebensgrundlagen von kleinbäuerlichen Haushalten in Konflikt betroffenen Gemeinden in der West Bank 2010 Deutsches Rotes Kreuz e. V. Bonn Gemeindeorientierte Katastrophenvorsorge…

  4. BT 18/5861 Genese sowie Kosten und Wirkung des Klimaschutzbeitrags der Stromwirtschaft bis zum Jahr 2020

    Eingereicht von: Eva Bulling-Schröter, Caren Lay, Caren Ley, Kerstin Kassner, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Verteilung von zusätzlichen Umlagen bzw. Abgaben auf die Endkundengruppen) sowie der Zusatzbelastungen der öffentlichen Haushalte vorgenommen, und mit welchem Ergebnis ? Die Fragen 19 bis 23 werden gemeinsam beantwortet. In dem Eckpunktepapier der…

  5. HH 21/1845 Schließungsangst an der Zweigstelle Berne der Grundschule Karlshöhe in der Lienaustraße (II) – Was passiert wann und warum?

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    denkmalgeschützte Gebäude gegebenenfalls getätigt werden? Sind diese Teil des „Rahmenplans Schulbau bis 2019“ und bereits in den Haushalt eingestellt? Wenn ja, in welcher Höhe, wenn nein, warum nicht? Die Maßnahmen waren laut Rahmenplanung für die Jahre nach…

  6. BW 15/6644 Polizeivollzugsbeamte in Teil- und Vollzeit im Enzkreis

    Eingereicht von: Viktoria Schmid, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Enzkreis liegen, aufgenommen. Die Zahlenwerte zu den Fragen 1. bis 3. ergeben sich aus der folgenden Tabelle. In der Spalte „Haushalts-Soll“ sind die Personalstellen, die im Polizeivollzugsdienst (PVD) am 1. März 2015 der jeweiligen Organisationseinheit zugeordnet…

  7. SN 6/13396 Inanspruchnahme von Globalansätzen für den Staatlichen Hochbau

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    {Kapitel 14 20 Titel 722 91) in den Jahren 2016 und 2017 in Anspruch genommen? {Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Haushalts jahr 2016 Titel Zweckbestimmung Betrag in Euro Deckung von 14 20/722 91 Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffi- 676…

  8. BE 18/15868 Linksextremismus in Berlin - Wohnprojekte "Rigaer 94" und "Köpi 137" (II)

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    einen antifaschistischen Kiez" 03.09.2016 Aufzug "Wahlkampfveranstaltung und Demonstration: für den Ausgleich des Haushalts, die Einführung einer 100% Steuer auf Mieten, die Aufnahme eines CDU- und SPD- Verbotsverfahrens (...) uvm." 17.09.2016…

  9. BE 18/16600 Förderung des Stadtteilzentrums Steglitz e.V.

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Nach Vorlage des Haushaltsplans im Jugendhilfeausschuss und im Haushaltsausschuss des Bezirks Steglitz-Zehlendorf wird der Haushalt in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. 6. Wer ist an der Festlegung der Höhe der Förderung alles beteiligt…

  10. MV 7/17 Personelle und finanzielle Ausstattung der Volkshochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    angeben)? Nach § 32 Absatz 4 des Schulgesetzes kann das Land den Trägern der Volkshochschulen nach Maßgabe des Haushaltes für die vorbereitenden Bildungsgänge nach § 32 Absatz 2 des Schulgesetzes Zuschüsse zu den für diesen Zweck aufgewendeten…

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