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RP 17/2651 Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers
Studie des Bundesverbandes der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)*) geht im Extremfall bei einem 3-Personen-Haushalt von einer Erhöhung des Wasserpreises um bis zu 62 Prozent aus. Nicht zuletzt aus diesem Grund ist das Grundwasser flächendeckend…
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HH 21/6629 Soziale Infrastruktur in Not
Wenn ja, welcher Träger wird mit dieser Einrichtung betraut sein? Siehe Drs. 21/6563. 2. Wie viele Mittel sind dafür im Haushalt jeweils für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant? Siehe Drs. 21/6571. 3. Wie viele Plätze werden zusätzlich entstehen…
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HE 19/3002 Entwicklung der Schulen in freier Trägerschaft
Schülerzahlen im Vergleich zu den öffentlichen Schulen an den Ersatzschulen relativ kontinuierlich an. Für die Aufstellung des Haushaltes 2016 ist mit einer Schülerzahlsteigerung von 1,5 % gerechnet worden, die auch Schulneugründungen in dem Planungszeitraum…
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TH 6/1361 Aktueller Stand der Jugendhilfeplanung in den Landkreisen und kreisfreien Städten Thüringens - Teil 1
Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, UA erzieherische Hilfen Nordhausen UA Jugendhilfeplanung, Förderung der Jugendarbeit, Haushalt, Kinderund Jugendparlament Kyffhäuserkreis UA Jugendhilfeplanung und Finanzen Saale-Orla-Kreis UA Pflegekinderkonzeption…
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SN 6/3224 Finanzierung von Projekten und Maßnahmen durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten
2015 bereits bewilligter, beauftragter oder veranlasster Maßnahmen und Projekte und einschließlich der dem institutionellen Haushalt der Stif tung Sächsische Gedenkstätten zugeordneten Aktivitäten der Ge schäftsstelle sowie Kleinprojekte, wurden und werden…
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ST 6/3858 Kunst im Landesbesitz in Sachsen-Anhalt
2012 abgerufenen und - nachgewiesenen Mittel zur Abstimmung übersandt. Diese Übersicht ist durch den Beauftragten für den Haushalt gegenzuzeichnen und dem Ministerium der Finanzen bis zum 29.4.2013 zurückzusenden. . Abschnitt 12 Berichtspfiichten • '…
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ST 6/3391 Ausstattungen von Fraktionen in Kreistagen und kreisfreien Städten
verankerten Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Die Gewährung von finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Haushalt liegt damit im Ermessen der Vertretung und hängt von den Umständen und der Haushaltssituation der jeweiligen Kommune ab…
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BT 18/3540 Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei der Verwendung von Bundesmitteln durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe
18/3540 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode 7. Inwieweit ist nach Auffassung der Bundesregierung die Praxis, den Haushalt eines privatwirtschaftlichen Vereins aus Bundeshaushaltsmitteln zu finanzieren, mit dem EU-Recht kompatibel? Der Bundesregierung…
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BE 17/15932 Zur Nutzung von EU Mitteln für Kultur in Berlin
Programme und Fördervorhaben starten noch im Jahr 2015 in welchem Umfang und welche sind für den Senatsentwurf des Haushalts 2016/2017 in welchem Umfang geplant, und wer setzt diese um? Zu 4.: Für die Förderung von Kultur – jedoch nicht primär…
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MV 7/865 Ländliche GestaltungsRäume stabilisieren und voranbringen
die Verfügbarkeit von schnellen Internetanschlüssen (mindestens 50 Megabit pro Sekunde) lediglich bei 19,5 Prozent der Haushalte , in den städtischen Regionen dagegen bereits bei 93,9 Prozent (Stand Ende 2016). Zuwendungsempfänger sind in der Regel…
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