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NI 18/1172 Weiterer Ausbau der Bundesstraße 3 und Bundesstraße 240 als besondere Verkehrsanbindung des Leine-Weserberglandes
Grunderwerb getätigt wurde, die Bauvorbereitung abgeschlossen wurde und der Bund die erforderlichen Finanzmittel in seinem Haushalt bereitstellt. Die Bauvorbereitung und Baudurchführung sind stark abhängig von der Realisierungsvariante für die Ith-Querung…
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BY 17/18202 Forschung zu Auswirkungen der Digitalisierung
in Höhe von 37,5 Mio. Euro eingeplant. Sie umfassen Mittel für 32 Planstellen verschiedener Wertigkeit. Aktuell sind im Haushalt des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Sachmittel in Höhe von 6,9 Mio. Euro und 13 Stellen für das neue Forschungsinstitut…
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BB 6/9528 Aufklärung des Brandenburger Arzneimittelskandals
Landtag Brandenburg Drucksache 6/9528 - 4 - zu Frage 12: Nein. Frage 13: Wie viele von den im Jahr 2014 für den Haushalt 2015/2016 als Personalbedarf im Umfang von 14 Stellen angemeldeten Stellen wurden dem zuständigen Dezernatsleiter im Landesamt…
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BT 19/4204 Behinderung der Aufnahme einer Nebentätigkeit von Referendaren durch eine ausbleibende bundeseinheitliche Regelung im Sozialrecht
Bereich der Juristenausbildung besteht kein bundesrechtlicher Regelungsbedarf . Die Frage möglicher Auswirkungen auf die Haushalte von Bund und Ländern stellt sich daher nicht. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Satz:…
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BB 6/3061 Flüchtlinge und Asylbewerber an Brandenburgs Hochschulen
Krisensituation und die daraus folgende Flüchtlingsbewegung nicht absehbar war, sind gegenwärtig keine gesonderten Mittel im Haushalt eingestellt. Die Landesregierung plant aber, einen Nachtragshaushalt zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen für…
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BY 17/10497 Unbegleitete minderjährigen Flüchtlinge in Bayern
Vormundschaftskosten) und den Kosten für die Forcierung des Ausbaus zentraler Inobhutnahmeeinrichtungen 8,5 Millionen € im Haushalt des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) zur Verfügung (nach 400.000 € im Jahr …
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TH 6/1900 Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft 2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/1900 des Haushaltes zusätzlich unterstützen. Dabei sollen insbesondere bereits bewährte Projekte fortgesetzt werden, die kontinuierlich neue…
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BT 19/7486 Finanzielle Auswirkungen der Anrechnung der sogenannten Mütterrente auf die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
„Mütterrenten “ der gesetzlichen Rentenversicherung und parallel die Beiträge des Bundes für Kindererziehungszeiten zum Haushalt der gesetzlichen Rentenversicherung entwickelt haben (bitte Zeitreihe seit 1999 erstellen)? Die Ausgaben für die Anrechnung…
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BT 19/13236 Finanzmittel des Bundes an deutsche Minderheiten in autoritären Regimen
erstarkendem Nationalismus ist diese Brückenfunktion von besonderer Bedeutung. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass im Haushalt des Auswärtigen Amts die Ansätze unter dem Titel „Förderung der deutschen Sprache im Ausland so- Deutscher Bundestag Drucksache…
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NW 17/6523 Geschlechterspezifische Berufswahl: Wie kommt die Weiterentwicklung der Zukunftstage Girls' Day und Boys' Day voran?
Baden-Württemberg aufzubrechen. Vor einem Jahr stellte Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach dieses Vorhaben, für das im Haushalt 2018 150.000 Euro veranschlagt waren, im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen vor. Die Ministerin für Heimat, Kommunales…
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