kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/15899 Das Aktionsprogramm Insektenschutz aus landwirtschaftlicher Perspektive

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Peter Felser, Franziska Gminder, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Insektenschutz im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK), für den im Haushalt 2020 50 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt werden. Davon werden 25 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt…

  2. BY 17/10020 Jugendwerkstätten - Teil I

    Eingereicht von: Dr. Linus Förster, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    (ESF) für Maßnahmen der arbeitsweltbezogenen Jugendarbeit an den Freistaat Bayern? c) Wo sind diese Fördermittel im Haushalt veranschlagt? 2. a) Wie stellt die Staatsregierung sicher, dass die Fördermittel aus dem ESF für den Förderzweck in voller…

  3. SN 6/9849 Sozialleistungen an Kinder 2016

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    werden rückwirkende Veränderungen aus dem I. Quartal des Folgejahres berücksichtigt. Kreisfreie Stadt Landkreis Land Haushalte insgesamt darunter mit … Haushaltsmitgliedern unter 18 Jahren Anzahl der Personen im Alter unter 18 Jahren in reinen…

  4. BT 18/8595 Die Ukraine zwei Jahre nach dem Umsturz

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Annette Groth, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Praxis der Subventionierung der Verbraucherpreise für Energie erhebliche Fehlallokationen verursachte, den öffentlichen Haushalt der Ukraine in großem Ausmaß belastete und langfristig nicht durchhaltbar war. Sie eröffnete zudem zahlreiche Möglichkeiten…

  5. TH 6/7229 Finanzlage der Stadt Hildburghausen

    Eingereicht von: Steffen Harzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum von 2010 bis 2019 die Rücklage der Stadt Hildburghausen entwickelt und wie wurde die Rücklage zur Finanzierung des Haushalts in dem genannten Zeitraum eingesetzt? 4. Welche Zuweisungen hat die Stadt Hildburghausen mit welchen Förderzielen, außerhalb…

  6. BT 18/2404 Strategische Agenda für die Europäische Union in Zeiten des Wandels

    Eingereicht von: Alexander Ulrich, Dr. Diether Dehm, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Deutschland in den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen erfolgreich für eine Stärkung der sogenannten Rubrik 1a des EU-Haushalts eingesetzt (Bildungs- und Forschungsausgaben, transeuropäische Netze etc.). Auch im Bildungsbereich sind private Investoren…

  7. BT 19/10844 Einhaltung der Abfallhierarchie bei Sperrmüll und Teppichböden

    Eingereicht von: Dr. Bettina Hoffmann, Christian Kühn, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Sperrmüllzusammensetzung aus denen sich ein Teppichanteil errechnen lassen würde. Dies betrifft sowohl den aus privaten Haushalten als auch aus dem (Bau-)Gewerbe anfallenden Sperrmüll. Die Angabe der Fragesteller von rd. Vorabfassung - w ird durch…

  8. NI 18/4855 Zwei Jahre nach dem einstimmigen Beschluss des Landtages: Inwieweit hat die Landesregierung die Förderung für Niederdeutsch und Saterfriesisch verstetigt und ausgebaut?

    Eingereicht von: Eva Viehoff, Meta Janssen-Kucz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    g geforderte Einrichtung von Niederdeutsch als Unterrichtsfach zu konkretisieren. Die Universität Oldenburg hat mit dem Haushalt 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich 350 000 Euro für die Ausstattung des Faches mit sächlichen und personalen…

  9. SH 18/2242 Lehramtsstudienanfängerinnen und Lehramtsstudienanfänger in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Daniel Günther, CDU — Veröffentlicht am — 80 Seiten

    Förderschulen 1 2 1 11-82 Bachelor an Universitäten 30 10 15 15 11 14 15 12 11-99 LA Master Grund- und Hauptschulen 1 12-071 Haushalts- und Ernährungswissenschaft 2 4 3 9 4 4 11-20 LA Grund- und Hauptschulen 1 6 11-23 LA Realschulen 1 3 2 2 2 2 11-26 LA…

  10. BT 19/9701 Neue Verfahren zur Massendatenauswertung bei Europol ("Big Data")

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Heike Hänsel, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Ratsschlussfolgerungen fordert die Europäische Kommission auf, die Bereitstellung angemessener Ressourcen zu prüfen, etwa über die Haushalte der EU-Agenturen oder Projektfinanzierungen, zum Beispiel aus dem Fonds für die Innere Sicherheit. Vorabfassung - w ird…

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