kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10644 Kindertagespflege in Berlin - aktueller Stand?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    22 69 12 117 Reinickendorf 4 24 31 4 63 Berlin 159 613 1241 68 2081 Verträge - Stunden pro Monat Betreuungszeiten im Haushalt der/des Personensorgeberechtigten zum 31.12.2016 Bezirk Gesamt bis einschl. 100 über 100 bis einschl. 140 über 140…

  2. NW 16/14694 Merkwürdige Befragungsaktion des Finanzministers vor der nächsten Landtagswahl –Welchen Nutzen hat der Steuerzahler von dieser zweifelhaften Marketingoffensive der Landesregierung konkret?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Wie bereits in meiner Antwort auf die Kleine Anfrage 5253 (Drs. 16/13462) weise ich darauf hin, dass den öffentlichen Haushalten und damit der Allgemeinheit durch Steuerhinterziehung und trickreiche Steuerumgehung Jahr für Jahr ein dreistelliger Milliardenbetrag…

  3. NI 17/8456 Unterrichtsversorgung an der Grundschule am Bach in Nienburg

    Eingereicht von: Johann-Heinrich Ahlers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…

  4. HE 19/5748 Gemeinsames IT-Fachverfahren

    Eingereicht von: Dr. Frank Blechschmidt, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    dem Königsteiner Schlüssel. Auf Hessen entfallen 4,4 Arbeitskraftanteile. Stellen mit 4,0 Arbeitskraftanteilen sind zum Haushalt 2018/2019 angemeldet worden und sollen - vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung des Haushaltsgesetzgebers …

  5. NI 17/3274 Entwicklung der niedersächsischen Hochschulbildung bis 2030

    Eingereicht von: Jörg Hillmer, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Einrichtungen stammen noch aus der Gründerzeit. Die Landesregierung setzt ab 2015 daher ein wichtiges Zei- chen. Mit dem Haushalt 2015 hat das Ministerium für Wissenschaft und Kultur ein zusätzliches Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache…

  6. SH 18/2790 24-Stunden-Kindertageseinrichtungen

    Eingereicht von: Katja Rathje-Hoffmann, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    berufsbedingt über Nacht abwesend sein müssen, einen Pool an Betreuungspersonen vorhalten, die im Bedarfsfall die Kinder im Haushalt der Eltern über Nacht betreuen. Denn nur dann, wenn die Eltern ihr Kind in Fürsorge betreut wissen, werden sie ihre Arbeitskraft…

  7. NW 16/7122 Falsche Zahlen zu Schuldscheinen bzw. Kommunalanleihen?

    Eingereicht von: Andre Kuper, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    Kommunales vom 9. Oktober 2006 (SMBl. NRW 652). 5. Wie bewertet die Landesregierung die Gefahr der Belastung kommunaler Haus- halte durch das Wechselkursrisiko bei Fremdwährungskredite? Die Fremdwährungskredite der Kommunen unterliegen wie alle anderen…

  8. NW 16/1936 Wie steht die Landesregierung zur Exzellenzförderung an einzelnen Schulen?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Dr. Joachim Stamp, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    demographischen Effekten künftig bereitgestellt werden, wird die Landesregierung im Zuge der Aufstellung der jeweiligen Haushalte entscheiden. Bei der Priorisierung von bildungspolitischen Maßnahmen wird vorrangig der parteiübergreifend von CDU, SPD…

  9. NW 16/1808 Pflegenotstand im Kreis Warendorf

    Eingereicht von: Astrid Birkhahn, Henning Rehbaum, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Warendorf aktuell (Dez. 2012) 188 Schüler/-innen in der Altenpflegeausbildung. Der Landtag hat mit dem verabschiedeten Haushalt 2012 eine Ansatzsteigerung gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Mio. € für die Förderung der Altenpflegefachkraftausbildung beschlossen…

  10. BE 17/17015 Hostelgutscheine für Flüchtlinge - Funktionsweise, Kosten und Verbesserungspotentiale

    Eingereicht von: Dr. Gregor Költzsch, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2014: rd. 6.000.000 Euro 2015: rd. 18.000.000 Euro (Stand 18.09.2015). 13. Geht der Senat davon aus, dass die im Haushalt veranschlagten Mittel für die Hostelgutscheine in den kommenden zwei Jahren hinreichend sein werden? Zu 13.: Die…

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