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BW 15/2338 Lehrerversorgung in Pforzheim/Enzkreis
installierte Lehrerreserve hinaus stehen die unter Ziffer 6 genannten Mittel für Krankheitsstellvertretungen zur Verfügung. Im Haushalt 2012 des Kultusministeriums sind insgesamt rund 0,9 Mio. € für Mehrarbeitsvergütungen und ca. 14,8 Mio. € zur Beschäftigung…
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NW 16/5359 Umgang der Finanzverwaltung mit Steuerschuldnern in Nordrhein-Westfalen – Wie hat sich die praktische Anwendung von Kontopfändungen, Konfiszierungen von Sachwerten und deren Versteigerungen durch Steuerbehörden zuletzt entwickelt?
Kontopfändung jedoch auch Folge eines fehlerhaften Umgangs mit der Finanzverwaltung, die in Zeiten knapper öffentlicher Haushalte verständlicherweise bemüht sein muss, säumige Zahlungen möglichst zeitnah „einzutreiben“, und dies auch unter Ausschöpfung…
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BE 17/13093 Zur Zukunft des maroden Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks
mittelt? a) Wenn ja, wie hoch ist dieser insgesamt? b) Wie verteilt sich dieser auf welche Sportanlagen? 3. Im Haushalt für die Jahre 2014 und 2015 wurde bisher keine Vorsorge für möglicherweise notwendigen Investitionen im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark…
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HH 21/217 Entwicklung Flüchtlingszahlen und Unterbringung
derzeit noch nicht abgeschlossen sind. 4. Ist aus Sicht des Senats davon auszugehen, dass die in diesem Zusammenhang im Haushalt bereitgestellten Mittel auskömmlich sein werden? Wenn nein, in welchem Umfang werden zusätzliche benötigt? Wie sollen…
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HH 21/2278 Lehrerstellenzuweisung für Schüler/-innen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen, Sprache und emotionale-soziale Entwicklung (LSE) in Hamburg im Jahrgang 5
Klassenstufen 7 bis 10 geführt hatte. Die in der Drs. 20/3641 genannten 5,59 WAZ als ausgewiesene Bedarfsgrundlage für den Haushalt ist keine schülerbezogene Ressource, sondern es handelt sich um eine kalkulatorische Größe für die Errechnung der pauschalen…
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BY 17/11516 Sozialer Wohnungsbau im Freistaat Bayern
die zuständigen Stellen zweckmäßigerweise Listen. Die Beantwortung der Frage beschränkt sich daher auf wohnungssuchende Haushalte, die zur Durchführung des Benennungsverfahrens gelistet sind. Aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken stellt sich dies…
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BW 16/244 Sachstand zur Planung des Regionalbahnhofs Merklingen
Bahnhofs Merklingen soll mit bis zu 30 Mio. Euro aus Regionalisierungsmitteln finanziert werden. Mit dem Dritten Nachtrag zum Haushalt 2016 hat der Landtag die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht . Zur genauen Kosten- und Finanzierungsstruktur…
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TH 6/3781 Bis Ende 2019 auslaufende Gesetze und Verordnungen
Notwendigkeit einer Verlängerung oder Novellierung des Thüringer Gesetzes Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte in den Jahren 2014 und 2015 (Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz) vom 27. Februar 2014 (GVBl. S. 45), geändert…
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NI 17/8196 Hat die Landesregierung bei der grundlegenden baulichen Neuausrichtung der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) das Heft des Handelns noch in der Hand?
baulichen Gestaltung der MHH, so u. a. am 28.03.2017. Wie Vertreter des MWK in verschiedenen Sitzungen des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur im Landtag berichtet haben, hat das MWK Planungsfirmen damit…
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BT 19/6342 Partnerschaftsformen und Partnerschaften der Entwicklungszusammenarbeit
Kosten dieser Partnerschaftsformen und Partnerschaften (bitte je Partnerschaftsformen , Partnerschaft, Akteur, Einzelplan des Haushalts sowie Kapitel und Titel aufschlüsseln)? Zeiträume, Projekte und dafür anfallende Kosten richten sich nach dem Zweck der…
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