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MV 7/2776 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in der Hansestadt Rostock
Berufsschüler, Eltern, Lehrer/Erzieher). Hierzu wurden jährlich 200 Euro als finanzielle Mittel für die Drogenprävention im Haushalt bereitgestellt. Zahlen zu den durchgeführten Veranstaltungen in den Jahren 2012 bis 2014 liegen nicht mehr vor. …
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BT 19/8091 Bundesmittel für die LIGA
Tagesveranstaltung – Freie Wohlfahrtspflege am 28.01.2016 BMFSFJ 2015 Kapitel 1710 Titel 684 07 23.806,00 € Zuwendung aus dem Bundes-haushalt zur Durchführung einer Transparenzstudie BMAS 2015 Kapitel 1106 Titel 686 11 (ESF-Mittel) Titel 686 13 (Bundesmittel)…
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ST 7/4071 Finanzierung und Aktivitäten des Netzwerks "Weltoffener Saalekreis"
2 1. In welcher Höhe hat das Projekt „Weltoffener Saalekreis“ in den Jahren 2015 bis 2019 finanzielle Mittel aus dem Haushalt des Saalekreises erhalten ? Bitte nach Kalenderjahren aufschlüsseln. 2. In welcher Höhe hat das Projekt „Weltoffener…
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HH 21/16533 Umsetzung des Hamburger Klimaplans
Antwort des Senats Betr.: Umsetzung des Hamburger Klimaplans 2016 berieten die Ausschüsse für Umwelt und Energie und für Haushalt der Hamburgischen Bürgerschaft über den Hamburger Klimaplan (Drs. 21/2521). Die Bürgerschaft nahm im April 2016 Kenntnis…
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BY 17/23634 Anerkennungsrate im Ausland erworbener Abschlüsse im Fachbereich Medizin - Teil 1
Personalausstattung der zuständigen Stellen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird sich im Zuge der anstehenden Haushalts verhandlungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 wie schon in den vergangenen Jahren dafür einsetzen, dass den Be rufszulassungsstellen…
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ST 7/3849 Tourismusförderung in Sachsen-Anhalt
Zuwendungen zur institutionellen Förderung grundsätzlich erst veranschlagt werden dürfen, wenn der Zuwendungsempfänger einen Haushalts- oder Wirtschaftsplan vorgelegt hat. Die Vorschrift ist Bestandteil der allgemeinen Verwaltungsvorschriften der LHO, die…
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BB 6/9947 Nachfrage zu KA 3868 - Abwasser in Sonnewalde
dokumentiert wird und in der Drucksache 6/9492 völlig gegenteilig auf Eigenmittelfinanzierung durch Verbandsumlagen (die aus dem Haushalt der Stadt Sonnewalde zu finanzieren ist) hingewiesen wird? Zu Frage 15: In welcher Weise die Mitglieder der Stadtve…
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MV 7/3261 Umgang mit Sanktionen, Mindest- und Tariflohn bei der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes sowie deren Finanzierung
die Auslegung einer nur kurzfristigen Beschäftigung während des mindestens sechs- bzw. bei Behinderung oder Kindern im Haushalt fünfjährigen Hartz-IV-Bezuges? a) Inwieweit werden bei der Auswahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer für das neue…
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BT 19/8834 Förderung von Investitionen durch den Kapitalmarkt
zu mobilisieren. Dieses Investitionsvolumen soll auf der Grundlage einer EU-Garantie in Höhe von 26 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt und mit einem Beitrag von 7,5 Mrd. Euro aus den eigenen Mitteln der EIB erreicht werden, die für EFSI-Investitionen bereitstehen…
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BE 18/20121 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "f. Tiefbau (inklusive Bezirke)" - (Teil I)
der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept)“.1 Es ging darum, die Nachhaltigkeit und Angemessenheit des Haushalts sowie der Finanz- und Investitionsplanung bewerten zu können, denn „[u]m realistisch wünschenswerte Zukunftspfade, hinsichtlich…
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