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NW 17/7407 Was plant die Landesregierung zur sprachlichen Integration von Kindern und Jugendlichen?
4 derselben Herkunftssprache angemeldet werden. Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen HSU in 23 Sprachen. Nachdem der Haushalt 2019 50 zusätzliche Lehrerstellen vorsieht, stehen nun insgesamt 936 Lehrerstellen zur Erteilung des HSU zur Verfügung.…
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Devisenmärkten oder bei internationalen Kapitalströmen beeinflusst werden. Auch Veränderungen der Verhaltensweisen von privaten Haushalten und Unternehmen, z. B. durch einen verstärkten internationalen Preiswettbewerb, könnten Konsequenzen für die Effektivität…
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HH 21/18856 Fachkräftemangel effektiv bekämpfen – Wie fördert der Senat die Annahme des Qualifizierungschancengesetzes?
berufliche Weiterbildungen von Beschäftigten zu fördern, deutlich erweitert worden. Der Bund hat hierfür entsprechende Mittel im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit bereitgestellt. Der Senat unterstützt die in der Verantwortung des Bundes liegende Umsetzung…
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BT 19/15219 Anfrage zum Entwurf eines Gesetzes zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes und zum heimlichen Betreten von Wohnungen
Hält es die Bundesregierung für unbedenklich, dass die Würde eines Unbeteiligten in einem aus mehreren Personen bestehendem Haushalt – zum Beispiel bei der Abhörung und Auswertung eines Smart Speakers – angetastet werden kann? Wenn nein, wie soll der Schutz…
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NW 16/6259 Kommunale Entlastungen durch Sofort-Hilfe des Bundes
begrüßt die getroffene Vereinbarung. Damit ist sichergestellt, dass der Bund seine Zusage zur Entlastung der kommunalen Haushalte in Höhe von 1 Milliarde Euro jährlich ab dem 1. Januar 2015 bis zum Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes umsetzt. …
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NW 16/1807 Pflegenotstand im Kreis Steinfurt
Steinfurt aktuell (Dez. 2012) 308 Schüler/-innen in der Altenpflegeausbildung. Der Landtag hat mit dem verabschiedeten Haushalt 2012 eine Ansatzsteigerung gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Mio. € für die Förderung der Altenpflegefachkraftausbildung beschlossen…
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NI 17/3357 Anti-Doping-Kampf (Teil 2)
Niedersachsen (LSB) hat entspre- chende Mittel aus der Finanzhilfe nach dem Niedersächsischen Sportfördergesetz in seinem Haus- halt für diesen Zweck eingeplant. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: …
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BE 17/17799 Anspruch und Wirklichkeit der Radverkehrsstrategie VIII: Welche Ziele hat sich dieser Senat noch gesetzt?
oder saniert werden, lässt sich erst am Ende des Jahres 2016 sagen. Auf die im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016/2017 zusammengestellten Projektlisten für den Haushaltstitel 52108 wird verwiesen. Welche Vorhaben bis zum…
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HH 21/5242 Sommerarbeitslosigkeit bei Hamburger Lehrern/-innen in 2015/2016
ausgeklammert werden. Der Senat spart dadurch alljährlich Hunderttausende von Euro aufseiten der Lohnkosten am städtischen Haushalt ein. Die betroffenen Lehrkräfte hingegen sehen sich dafür sowohl mit permanenter beruflicher Planungsunsicherheit wie sozialer…
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BY 17/12586 Breitbandausbau in Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, Erlangen-Höchstadt, Fürth-Land sowie den Städten Fürth und Nürnberg
Betrag enthält den Anteil der Gemeinde am interkommunalen Projekt Gollipp. Hinweis: Die Versorgungsdaten (in Prozent der Haushalte) stammen vom TÜV Rheinland und haben den Stand Ende 2015. Der Spalte „im Verfahren?“ ist zu entnehmen, ob die Kommune bereits…
10.503 kleine Anfragen