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SH 18/634 Inhalte des Gutachtens zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs
davon Kreisfreie Städte: 42,00 % = 195,7 Mio. Euro c. Übergemeindliche Aufgaben: 11,41 % = 109,4 Mio. Euro Die im Haushalt ausgewiesene Teilschlüsselmasse ‚Gemeindeschlüsselzuweisungen ‘ unterliegt noch bestimmten Veränderungen. So werden aus dieser…
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BW 15/2498 Landeserziehungsgeld im Landkreis Esslingen
Landeserziehungsgeld erhalten (positive Bescheide). Die folgende Tabelle zeigt die Aufgliederung nach der Anzahl der im Haushalt lebenden Kinder: Die folgende Tabelle zeigt die Aufgliederung der positiv beschiedenen Fälle nach der Einkommenssituation…
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NI 17/8522 Ist aufgrund des verzögerten Fertigstellungstermins für das neue Diagnostik- und Laborgebäude der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) zusätzlicher Investitionsaufwand an andere Stelle entstanden?
Dazu wird auf die Antwort zu Frage 5 in Drs. 17/7364 sowie auf das Protokoll zu TOP 7 der 144. Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 22.02.2017 (Vorlage 340) verwiesen. 13. Sind diese Kosten in den bisher von der Landesregierung bezifferten…
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NI 17/8462 Unterrichtsversorgung an der Sophie-Scholl-Schule in Georgsmarienhütte
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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NI 17/8459 Unterrichtsversorgung an der Oberschule in Rodenkirchen
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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BE 17/17205 Smart Government Berlin ?
vorgelegt. Das Projekt zur Umsetzung eines IT-Basisdienstes „ServiceKonto Berlin“ soll unmittelbar danach beginnen. Im Haushalt 2016/17 wurde unter Kapitel 0505 Titel 81261 Vorsorge für die Investitionsmaßnahme des verfahrensunabhängigen und zentralen…
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BE 17/11305 Quo vadis Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)?
die Einnahmen als auch die Ausgaben der Leistungen für Bildung und Teilhabe unterliegen dem Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts. 5. Wie viele Kinder haben seit der Einführung des BuT in Berlin, Leistungen in Anspruch genommen und wofür jeweils…
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MV 6/94 Kompetenzagenturen in Mecklenburg-Vorpommern
Mitfinanzierungsmöglichkeiten der vergangenen Jahre und die infolge der Kreisgebietsreform noch offenen Verhandlungen der kommunalen Haushalte für die Folgejahre fraglich. Sollte es zu keiner Änderung der vorgesehenen Ko-Finanzierungsmöglichkeiten kommen, kann…
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NI 17/2070 Wie geht es weiter mit dem Institut für Islamische Theologie an der Universität Osnabrück?
internationalen Aufmerksamkeit für das Projekt war es der Landesre- gierung ein besonderes Anliegen, die dauerhafte Verankerung im Haushalt der Universität Osnab- rück vorzusehen. Dies vorausgeschickt, werden die Fragen namens der Landesregierung wie folgt beantwortet:…
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NI 17/2011 Blockbeschulung der Straßenbauer
gestrichen werden. Der Landtag hatte bereits in seiner 40. Sitzung am 08.11.1995 - auf eine Empfehlung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - beschlossen, selbst bei günstigeren finanziellen Rahmenbedingungen - die aber auch heute nicht vorliegen…
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