kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/1891 Wie gefährlich sind Chlorhähnchen wirklich?

    Eingereicht von: Hermann Grupe, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    seiner aktuellen Empfeh- lung mittels Merkblatt zusammen: „Verbrauchertipps: Schutz vor Lebensmittelinfektionen im Privat- haushalt“. Ziel ist es, auch in der eigenen Küche Lebensmittel vor Verunreinigungen zu schützen, die Vermeh- rung von Krankheitserregern…

  2. BE 17/13169 Wann werden die abnormen Zuchtpraktiken im Tierpark unterbunden

    Eingereicht von: Claudia Hämmerling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Friedrichsfelde GmbH an die Vorgaben des Haushaltsge- setzgebers und beachtet bei der Mittelausreichung die maßgeblichen haushalts- und zuwendungsrechtlichen Vorschriften. Demgemäß erhält die Tierpark Berlin- Friedrichsfelde GmbH eine institutionelle…

  3. HH 21/5371 Nachfrage zu Drs. 21/5242, Sommerarbeitslosigkeit bei Hamburger Lehrern/-innen in 2015/2016

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    folgenden Schuljahr in 2014/2015 zu 2015/2016 und in 2015/2016 zu 2016/2017 im städtischen beziehungsweise schulischen Haushalt eingespart? (Bitte pro Schuljahr in absoluten Zahlen zu Tausend Euro und in Prozent angeben.) Siehe Drs. 20/7991 und…

  4. BT 19/2870 Entwicklung der Arbeit des Kulturreferenten für die böhmischen Länder

    Eingereicht von: Stephan Protschka, Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesregierung für Kultur und Medien gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) nachstehend aufgelistete Bundeszuwendung : Haushalts jahr Förderhöhe in € Verwaltungskostenanteil Anteil der Fördermittel in € in % am Etat in € in % am Etat 2002 k.A…

  5. HE 19/6366 Ziele der hessischen Energiepolitik - Energiegipfel 2011

    Eingereicht von: René Rock, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Platz 6. Alleine die in den vergangenen vier Jahren installierten Windenergieanlagen erzeugen Strom für mehr als 550.000 Haushalte. Die installierte Windkraft in Hessen wurde in dieser Legislaturperiode mehr als verdoppelt. Von 930 MW Ende 2013 konnte…

  6. NI 18/1013 Leistungsfähigkeit der Steuerverwaltung bei der grenzübergreifenden Steuererhebung und Fahndung

    Eingereicht von: Stefan Wenzel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sechs Finanzämter für Großbetriebsprüfung, die vier Finanzämter für Fahndung und Strafsachen und die Steuerakademie zum Haushalt 2019 eingeplant worden? Vorbehaltlich des Beschlusses der Landesregierung zum Haushaltsplan wird über eine Verstärkung…

  7. BE 18/17265 Strukturbildende Maßnahmen für die Zusammenarbeit von Kulturinstitutionen mit Geflüchteten und Exilanten in Berlin

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    weiterhin finanziert? Bitte nach Bund, Land und eventuell Europa auflisten. In welcher Höhe sollen dafür Gelder im Berliner Haushalt 2020/2021 verankert werden? Zu 4.: Wie in der Antwort zu Frage 2 dargestellt findet eine Vielzahl von Vorhaben im Rahmen…

  8. BT 19/9411 Ergebnisse des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung

    Eingereicht von: Bettina Stark-Watzinger, Christian Dürr, Markus Herbrand, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    informiert werden? b) Welches Ressort bzw. welche Ressorts werden dafür zuständig sein? c) Welche finanziellen Mittel werden im Haushalt dazu bereitgestellt werden ? Die Fragen 11 bis 11c werden gemeinsam beantwortet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…

  9. BT 19/8708 Kontrolle durch den Bund bei der Mittelverwendung im Rahmen des Pakts für Forschung und Innovation

    Eingereicht von: Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg, Mario Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    verabschiedet. Die Berichte werden als „Materialien der GWK“ veröffentlicht und darüber hinaus an die Bundestags-Ausschüsse für Haushalt sowie für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung übersandt. 1. Auf welchen rechtlichen Grundlagen kontrolliert…

  10. HH 21/14320 Talentprogramm des Hamburger Sportbund e.V.

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    um fast die Hälfte reduziert werden. 8) Existieren Förderinstrumente seitens des HSB, um begabten Kindern aus ärmeren Haushalten die notwendige sportliche Ausrüstung (mit) zu finanzieren? Falls ja: welche? Nein. 9) Wie viele Übungsleiter der…

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