kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/15538 Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) auf Hamburg (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche haushalterischen Mittel oder Angaben im Hamburger Haushalt sind durch die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hamburg verändernd betroffen? Bitte mit Angabe des Produkts, der…

  2. BB 6/11984 Eingruppierung der Sozialdienste in der Justiz. Unterteilung in Beamte und Angestellte

    Eingereicht von: Dr. Andreas Bernig, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    im Einzelplan 04 Kapitel 04 050 ausgebrachten Planstellen und Stellen für diese Berufsgruppe abzielt. Im laufenden Haushalt sind 88 Planstellen für Beamtinnen und Beamte des gehobenen Dienstes und 1 Stelle für vergleichbare Tarifbeschäftigte etatisiert…

  3. BT 19/13258 Barrierefreier Tourismus nach Auflösung der Nationalen Koordinationsstelle Tourismus für Alle Deutschland e. V.

    Eingereicht von: Verena Hartmann, Dr. Axel Gehrke, Sebastian Münzenmaier, Christoph Neumann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    für Alle“ über den 31. Dezember 2018 hinaus. Nach Prüfung und weiteren Auskünften wurde dem Verein mitgeteilt, dass nach haushalts- und zuwendungsrechtlicher Vorprüfung der Unterlagen keine Bewilligung einer Zuwendung für die Jahre 2019 und 2020 in Aussicht…

  4. BY 17/10330 Frauen in Teilzeit

    Eingereicht von: Dr. Simone Strohmayr, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    10,7 Herstellung von sonstigen Waren 46.778 8.756 18,7 Herstellung von chemischen Erzeugnissen 45.979 6.917 15,0 Private Haushalte mit Hauspersonal 10.902 6.907 63,4 Verlagswesen 29.386 6.510 22,2 Landwirtsch., Jagd u. damit verb. Tätigk. 24.705 6.169…

  5. SN 6/5885 Projekte und Partnerschaften zwischen Sachsen und der Tschechischen Republik

    Eingereicht von: Silke Grimm, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    tschechischen Bezirken. Der Haushalt des Freistaates Sachsen fördert Projekte mit der Tschechischen Republik über das Programm Ziel3 Sachsen - Tschechien. Siehe dazu Antwort zu Frage 4. Darüber hinaus enthält der Haushalt des Freistaates Sachsen keinen…

  6. BT 18/4016 Der Beitrag der German Food Partnership und anderer Public Private Partnerships zur Hunger- und Armutsbekämpfung

    Eingereicht von: Niema Movassat, Wolfgang Gehrcke, Heike Hänsel, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    RASKIN-Initiative ist ein soziales Sicherungsprogramm, welches einkommensschwache Haushalte in ganz Indonesien mit subventioniertem Reis versorgt. So werden aktuell rund 15 Millionen Haushalte erreicht. 36. Welche Informationen besitzt die Bundesregierung über die…

  7. BY 17/15681 Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    beschlossen. Die finanzielle Ausstattung der BIGE wird aus keinem eigenen Haushaltstitel bestritten. Sie speist sich aus den Haushalten des Landesamtes für Verfassungsschutz und des Landeskriminalamtes. 1.2 Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage basiert…

  8. SN 6/381 Einstellung von BewerberInnen ohne abgeschlossene Lehrerausbildung zum Schuljahr 2014/15

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten

    Wirtschaft bzw. Zertifikatskurs Wirtwiss Wirtschaftswissenschaft WK Wahlpflichtkurs WTH Wirt-Technik-Haushalt/Soziales WTH Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales WU Wahlpflichtunterrricht aus den Lernbereichen des grundlegenden und fachorientierten Unterrichts…

  9. HH 21/6381 Rückkauf der Hamburger Energienetze – Was ist drei Jahre nach dem Volksentscheid erreicht? – Nachfragen zu Drs. 21/5758 vom 27.9.2016

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    nach außen abgeschlossene, zu Wohnzwecken bestimmte, in der Regel zusammenhängende Räume, die die Führung eines eigenen Haushalts ermöglichen. enercity Contracting Nord GmbH: Ausgehend von der bekannten oder geplanten Bruttogrundfläche (BGF) der zu…

  10. TH 6/2749 Finanzlage und Zahlung von Landeszuweisungen an die Stadt Gera

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltsjahren)? 5. In welcher Höhe erhielt die Stadt Gera im Zeitraum von 2013 bis 2016 Bedarfszuweisun gen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu ermöglichen? 6. Wie haben sich die eigenen Steuereinnahmen der Stadt Gera im Zeitraum von 2013 bis 2016 entwickelt (bitte…

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