kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/1597 Berufs- und Schülerverkehr Fahrrad

    Eingereicht von: Johann-Georg Jaeger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    für den zukünftigen Radwegebau an Bundes- und Landesstraßen verfügbaren Haushaltsmittel sind abhängig von den jeweiligen Haushalten bei Bund und Land. Aus diesem Grund können derzeit keine belastbaren Aussagen zu dem zukünftig für Baumaßnahmen bereitgestellten…

  2. HB 18/546 Das Halten und die Obhut von Tieren an Schulen im Land Bremen

    Eingereicht von: Matthias Güldner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aufsuchen. Somit ist die Gefahr einer Infektion , die bei Kontakt mit Tieren immer gegeben ist, nicht höher als im privaten Haushalt. Zudem werden die Kinder angehalten, sich nach dem Kontakt mit den Tieren die Hände zu waschen. Hunde in der Schule werden…

  3. BE 17/17502 Anspruch und Wirklichkeit der Radverkehrsstrategie (VII): Modellprojekte und sonstige "Maßnahmen der Radverkehrsförderung"

    Eingereicht von: Andreas Baum, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie wurden die 120.000 bzw. 130.000 Euro ausgegeben, die im Haushalt der Jahre 2014 und 2015, Kap. 1270, Titel 54010, für „Maßnahmen zur Radverkehrsförderung “ bereitgestellt wurden? (Bitte…

  4. BW 15/6241 Informationen zur Veranstaltungsreihe/Untersuchung, die der Diskussionsrunde „Das Leben in Hardheim heute und morgen“ zugrunde liegt

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gruppen und zwei mit jungen Menschen durch. Für die Durchführung der Studie erhält das Institut 37.895 € Netto, die aus dem Haushalt des Staatsministeriums (Kap. 0201, TG 71) finanziert werden. 2. Wie viele der bereits durchgeführten Veranstaltungen wurden…

  5. HH 21/14422 Bürgerhäuser, Stadtteil(kultur)zentren und selbstverwaltete, öffentliche Räume – Welche Möglichkeiten bietet Hamburg?

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (Bezirksversammlungen) noch nicht abgeschlossen. Zur Förderung der Bürgerhäuser durch die zuständigen Bezirksämter sieht der Haushalts -Planentwurf 2019/2020 folgende Beträge vor: Bezirksamt Bürgerhaus Institutionelle Förderung 2019 2020 Ansatz (EUR)…

  6. NI 18/1650 Abgelehnte Asylbewerber in Niedersachsen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    für andere Personengruppen ist jedoch nicht möglich, da die LAB NI ein budgetierter Landesbetrieb mit einem globalisierten Haushalt ist. 3. Wie viele der in Niedersachsen lebenden rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber stammen aus EU-Ländern wie…

  7. HH 21/13267 Sozialleistungsbetrug und illegale Vermietung in Wandsbek (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Die Angemessenheit der Kostenübernahme ist gestaffelt nach der Haushaltsgröße beziehungsweise der Anzahl der in einem Haushalt lebenden Personen. Für welche Haushaltsgrößen wurden Bedarfszahlungen in diesen 34 Fällen übernommen? 3. Wann ist mit…

  8. BE 18/15224 Finanzielle Förderung der Jugendfreizeiteinrichtungen "JUP e.V." und "Bunte Kuh e.V." - (Teil II)

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    veranschlagt. 4. Wurde eine Haushaltsveranschlagung zur Förderung der betroffenen der Jugendfreizeiteinrichtungen in den Haushalten von 2012-2019 jeweils unter demselben Haushaltstitel und -kapitel aufgeführt oder kam es in dem genannten Zeitraum zu Wechseln…

  9. HH 21/8589 Sicherheit in Hamburg: Wie ist die Feuerwehr aufgestellt?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    zentrum, Verstärkung der Personalratsarbeit , Objektarchiv der Einsatzabteilung, Zeitwirtschaft SP-Expert, Controlling/ Haushalt, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Projekt OSZE/G20, Katastrophenschutzübungen , Gebäudemanagement, Personalverwaltung…

  10. BW 16/2045 Geldwerter Vorteil für Mitarbeiter auf dem Wochenmarkt durch überschüssige Lebensmittel

    Eingereicht von: Lars Patrick Berg, Dr. Jörg Meuthen, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Das Konsumentenverhalten im Bereich Lebensmittel unterliegt zahlreichen Einflussfaktoren . Die Mehrheit der deutschen Haushalte deckt ihren Bedarf an Nahrungsmitteln über verschiedene Vertriebswege. Es lässt sich daher kein eindimensionaler Zusammenhang…

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