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NW 16/11848 Energiearmut in NRW
hinaus bietet die Verbraucherzentrale NRW nahezu landesweit kostenlose Energieberatungsangebote für einkommensschwache Haushalte an. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11848 3 3. Gibt es Maßnahmen um insbesondere…
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HB 19/673 Vertragliche Regelungen und Mittelabfluss beim OTB
Mittel im Falle einer Nicht-Realisierung einzuordnen sind. · Ausweislich der Vorlage Nr: 19/110 L I Nr. 19/104 S für den Haushalts- und Finanzausschuss (HaFA) am 17.02.2016 sind bislang (Stand: 31.12.2015) aus dem 180 Mio. Euro- Budget für den Bau des…
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NW 16/12694 Haushalterische Auswirkungen von Überstundenbergen beim Landespersonal – Wie viele Planstellen hat die Landesregierung in ihren jeweiligen einzelnen Ressorts nur deshalb zu finanzieren, um die bereits geleistete Mehrarbeit zu kompensieren?
Jahren in Form einer dann greifenden Pflichtstundenermäßigung zurückgezahlt werden, entstehen implizite Verpflichtungen im Haushalt, die spätere finanzwirksame Verpflichtungen auslösen, ohne im Rückgabezeitraum selbst dann eine entsprechende Leistungserbringung…
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BE 17/12418 Berliner Justizvollzug in Zahlen
Drucksache 17 / 12 418 2 2. Welche Kosten des Vollzugs bestanden 2010/2011/2012? (bitte aufschlüsseln nach Haushalts- zuweisung, Tageshaftkosten und Baukosten) Zu 2.: 2010* 2011* 2012* Haushaltszuweisung in Mio. EUR…
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BE 17/11259 "Produktives Lernen" an Berliner Schulen - Aktueller Stand zum Schuljahr 2012/2013?
Mittel in unveränderter Höhe auch in den Jahren 2014/2015 zur Verfügung stehen werden. Im Rahmen der Beratungen über den Haushalt 2014/2015 wird auch über den Ansatz für das Duale Lernen entschieden. 11. Wie gewährleistet der Senat die Qualität…
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BE 17/10207 Räumung der Kleingartenflächen auf der Trasse der A100, 16. Bauabschnitt (II)
und Titel? Antwort zu 16.: Kapitel 1209 Titel 82117. Frage zu 17.: Aus welchem Kapitel und Titel des Berliner Haushalts wurde/sollte die Baufeldfreimachung finanziert werden? Frage zu 18.: Wie konnte die Beauftragung der Arbeiten trotz…
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BE 17/15255 Zur Zukunft des maroden Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks (II)
stehen. Plant der Senat finanzielle Mittel zum Abbau des Instandsetzungs-, Modernisierungs- und Sanierungsbe- darfs in den Haushalt 2016/17 einzustellen? a) Wenn ja, in welcher Höhe, bei welchen Titeln in welchen Kapiteln? b) Wenn nein, warum nicht…
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BE 17/15116 Quo Vadis Jugendforum (I): Wie weiter mit den Forderungen der Jugendlichen?
nach § 11 des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) bereitstellen, als auch aus anderen Bereichen der bezirkli- chen Haushalte (z.B. dem für die Arbeit der Bezirksver- ordnetenversammlung zuständigen Bereich) finanziert werden. Die Ausgaben…
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BB 6/8485 Wegfall der Entflechtungsmittel nach 2019
aktuellen Steuerschätzung ermittelt wurden. Es ist zu erwarten, dass sich im Zuge der künftigen Steuerschätzungen für die Haushalts- Landtag Brandenburg Drucksache 6/8485 Seite 3 von 5 planung relevante Abweichungen von den o.g. Beträgen ergeben…
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HH 21/12535 Belastung der Hamburger Justiz – Weiterhin hohe Belastung am Landgericht (IV)
Einrichtung einer Verstärkungskammer geschaffen. Durch die Drs. 21/12324 Stärkung der Strafjustiz und deren Verstetigung im Haushalt 2019/2020 wird das Landgericht nun in die Lage versetzt, insgesamt vier Große Strafkammern nebst Servicebereich einzurichten…
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