kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11050 Zum Skandal der Leerstände in den Fuhlsbütteler „Wärterhäusern“

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    stehen, davon 14 seit zehn und mehr Jahren. Der langjährige Leerstand dieser 34 Wohnungen in den sogenannten Wärterhäusern der JVA Fuhlsbüttel an den Straßen Am Hasenberge und Suhrenkamp wurde oftmals öffentlich kritisiert („Hamburger Morgenpost“, „Hinz&Kunzt“…

  2. HH 21/14084 Islamische Gefängnisseelsorge und Maßnahmen gegen die Radikalisierung muslimischer Gefangener – Wie ist die Situation im August 2018?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hamburger Justizvollzug als Seelsorger wirkten. Zu deren Tätigkeiten gehöre etwa die wöchentliche (JVA Fuhlsbüttel) beziehungsweise monatliche (JVA Billwerder) Veranstaltung eines islamischen Gottesdienstes. Überdies kämen die Imame zu besonderen…

  3. HH 21/10303 Registrierte Straftaten der Inhaftierten in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Männer als auch Frauen). Straftaten gegen das Leben werden vor allem von über 40-jährigen Männern begangen .1 Allein in der JVA Fuhlsbüttel waren 101 Personen im Jahr 2016 inhaftiert , die Straftaten gegen die persönliche Freiheit begangen haben. Das sind…

  4. SN 6/15201 LKW-Abbiegeassistenzsysteme

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Servicefahrzeug Möbeltischlerei DAF CF 370 FA Möbelauslieferung MAN TGM 18.340 Möbelauslieferung VW Crafter Möbelauslieferung JVA Chemnitz 1 Mercedes Benz Sprinter Eigentum des Freistaats Sachsen Wäscheauslieferung MAN TGL 02 Transportfahrzeug der…

  5. BE 17/15612 Was ist die Arbeit von Inhaftierten in Berlins Justizvollzugsanstalten wert?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Seite wurde inzwischen überarbeitet. Mit Ausnahme des zitierten Sortier- und Montagebetriebs der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel hat kein Betrieb des Berliner Justizvollzuges mit entsprechenden vermeintlichen Vorteilen geworben. Diese Aussage…

  6. BE 18/16890 Energetische Sanierung (I): Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie Gebäude der BIM

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Komplettsanierung 2016 6 Friedrich-Olbricht-Damm 40 Haus 04 JVA Sanierung Fenster 2015 7 Friedrich-Olbricht-Damm 40 Haus 06 JVA Sanierung Fenster 2016 8 Friedrich-Olbricht-Damm 40 GALA-Bau JVA Dach, Fenster, Heizung, Beleuchtung 2016 9 Baumschulenstraße…

  7. ST 6/356 Therapieangebote für Sexualstraftäter in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    statt? Speziell ausgerichtete Therapieprogramme für Sexualstraftäter werden in der Sozialtherapeutischen Abteilung der JVA Halle angeboten. Alle Personen, die für eine Aufnahme in der Sozialtherapeutischen Abteilung vorgesehen sind, durchlaufen…

  8. BE 18/20590 Unfälle und Arbeitsschutz im Bereich der Justiz - nachgefragt

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zentrales Mahngericht Berlin-Brandenburg OVG = Oberverwaltungsgericht Berlin- Brandenburg VG = Verwaltungsgericht JVA = Justizvollzugsanstalt JVA oV = Justizvollzug des offener Vollzugs Berlin Behörde 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Summe …

  9. SL 16/137 Justizvollzugsbeamte

    Eingereicht von: Rudolf Müller, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Übrigen sind unangemessene Wartezeiten im Justizvollzug im Regelfall nicht erkennbar. Dies mag verdeutlich sein am Beispiel der JVA Saarbrücken: Diese weist einen Personalstamm von 311 Planstellen auf; aktuell sind nur sechs Beamtinnen und Beamte seit mehr…

  10. ST 7/1065 Straftaten von Inhaftierten im Strafvollzug von Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgende Aufstellung). Eine gesonderte Übersicht zum Straftatbestand der Bedrohung wird nicht geführt. 2 JVA/JA 2011 2012 2013 2014 2015 Burg 12 29 18 13 24 Halle 12 28 17 18 20 Raßnitz 103 118 102 105 103 Volkstedt 6 4 8 13 6 …

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