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BE 17/10821 Kooperationen zwischen Schulen bzw. Kitas und Musikschulen
eines einheit- lichen Kostenblattes finanziert. Die Träger von Kindertagesstätten haben die Möglichkeit, im Rahmen ihres Haushaltes in eigener Verantwortung Kooperationen oder Projekte mit Musikschulen ohne Erhebung von Entgelten durchzuführen …
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BE 17/10779 Ausgaben im Bereich der Drogen- und Suchtpolitik in Berlin
Titel: Höhe der Mittel (Mittelherkunft) Prävention des Suchtmittelkonsums 4110 / 68432: 86.000,00 € (Bezirkliche Haushalts-Mittel) Beratung und Behandlung 4110 / 68473: 305.687,68 € (PEP-Mittel) Überlebenssicherung und Schadensreduzierung …
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SN 6/4080 Kulturelle Bildung in ländlichen Räumen
(„Jeki") wird vom SMWK mit 425,0 T€ jähr lich gefördert. Für die Förderung der Kulturellen Bildung stehen dem SMWK im Doppel haushalt 2015/2016 jährlich 725,0 T€ zur Verfügung. Eine Übersicht der für die Jahre 2015 und 2016 vom SMWK bewilligten Maßnahmen…
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ST 6/3957 V-Personen bei der sachsen-anhaltischen Polizei
politisch motivierten Kriminalität (PMK)“; 3 7. RdErl. des MI vom 07.05.2009, Az.: 22.21-04031-2009 VS-NfD, „Haushalt der Landespolizei – Kapitel 03 20-; Einkommensbesteuerung von V-Personen“; 8. Verordnung zur Änderung der Verordnung…
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HH 21/15679 Die AG Queer Studies – Jenseits der Grenzen reiner Vernunft?
zugrunde liegende Entwicklung bitte in Hinblick auf die oben genannten Finanziers und deren Förderbeträge skizzieren. Im Haushalt der Verfassten Studierendenschaft der UHH sind im aktuellen Haushaltsjahr für den Haushaltstitel „Jenseits der Geschlechtergrenzen“…
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MV 7/3086 Küstenschutz in Mecklenburg-Vorpommern
Inwieweit sind die Kommunen an Investitionen in den Küstenschutz beteiligt beziehungsweise generieren Mittel aus dem eigenen Haushalt ? b) In welcher Höhe erhalten Kommunen Mittel aus dem Landes- und Bundeshaushalt für den Küstenschutz (bitte Mittel der…
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HH 21/16831 Wächst die finanzielle Ausstattung der Bezirke angemessen mit?
der unter den Bezirken aufgeteilt wird, erhöht worden, der Verteilungsschlüssel sorgt jedoch für wenig Transparenz. Im Haushalt 2019/ 2020 wurde erstmals ein investiver Quartiersfonds eingerichtet, die Bezirke müssen ihren Bedarf allerdings bei der…
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NI 18/5238 Nachfragen zum Verbleib von Kulturgegenständen, zum Verbleib von Erlösen aus der Veräußerung von Kulturgegenständen und zur Marienburg (Drucksachen 18/2876, 18/3064, 18/3084)
Staatsarchiv Wolfenbüttel eingelagert waren. Laut ND vom 31.12.2002 erwarben sie bei Blankenburg 1 000 ha Wald. In den Haushalten 2020, 2021, 2022 und 2023 plant die Landesregierung bislang 7 Millionen Euro zusätzlich zu einer Bundesförderung von 13…
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NI 17/8460 Unterrichtsversorgung an der Grundschule Seefeld/Schwei
aus dem EDV-Programm „Personalmanagementverfahren “ (PMV) verwendet worden. Die Daten werden u. a. nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Die PMV-Auswertung erfolgte am 20.06.2017. Ausgewertet wurden die ausgeschiedenen /ausscheidenden Lehrkräfte…
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BT 18/10317 Klage der EU-Kommission gegen die PKW-Maut der Bundesregierung
belaufen sich auf 45 499,95 Euro. Die Kosten für Personalmittel und Sonstige Ausgaben für das Jahr 2015 wurden im allgemeinen Haushalt der beteiligten Behörden verbucht. Ausgaben für Sachverständige zur Vorbereitung der Erhebung der Infrastrukturabgabe (sächliche…
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