-
BE 18/20884 Berlin: Wertschätzung und Förderung von Familien
Kindern gute Startchancen in der Schule und den Eltern, v.a. auch Alleinerziehenden, die Möglichkeit eröffnet, auch mit im Haushalt lebenden Kleinkindern einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Berlin, den 20. September 2019 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung…
-
TH 6/377 Effekte bei der Einführung einer sogenannten Bettensteuer bzw. Kulturförderabgabe im Freistaat Thüringen
ThürGemHV-Doppik). Daher stehen alle Steuereinnahmen dem Gemeindehaushalt zur Verfügung und werden auf die Einzelpositionen des Haushalts verteilt , ohne dass sich zuordnen lässt, welche Einnahmen für welche Ausgaben verwendet werden. Tiefensee Minister Anlage*)…
-
NW 16/9063 Digitale Chancengleichheit der nordrhein-westfälischen Kommunen?
diesem Punkt deutlich zurück. Von den im Detail untersuchten Städten halten lediglich Bonn und Köln für 95 Prozent der Haushalte ein Breitbandnetz von mindestens 50 Mbit/s vor. Das Geographische Institut der Universität Bonn befürchtet, dass die digitale…
-
HH 21/187 Verzögerungen beim Schulbau im Bezirk Altona
Sind für jedes der gemäß „Rahmenplan Schulbau bis 2019“ geplanten Bauvorhaben die Gelder bereits in genannter Höhe in den Haushalt eingestellt ? Bitte jeweils Projekt, eingestellte Summen, Baubeginn und FSZ wie im Haushaltsplan aufgeführt benennen. …
-
HH 21/543 EU-Kohärenzmaßnahmen
mit der Elbvertiefung verknüpft, ordnet der Senat, hier die Umweltbehörde, die Kosten der Elbvertiefung nicht eigenen Haushalten zu, sondern lässt diese Maßnahmen durch Dritte bezahlen. Wie lautet die Argumentation für diese Vorgehensweise und warum…
-
BT 18/6856 Resolution der UN-Generalversammlung zu einem Staateninsolvenzregime am 10. September 2015
Development Office am 24. Januar 2003 auf Grundlage der Resolution 57/273 etabliert wurde, im Rahmen des deutschen Beitrags zum Haushalt der Vereinten Nationen. Eine darüber hinausgehende personelle oder finanzielle Unterstützung ist nicht beabsichtigt. 7…
-
BT 18/8219 Ausfuhren von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use Güter)
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übermittelt dem Deutschen Bundestag (Ausschüsse für Wirtschaft und Energie, Auswärtiges, Haushalt und Menschenrechte) seit 1991 regelmäßig die Jahresstatistik zur Ausfuhr von Dual-Use-Gütern gemäß Anhang I der Verordnung…
-
SN 6/5724 Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) in der Landesverwaltung
gibt seit längerem Überlegungen, ein BEM einzuführen. Wegen der bisher geringen Fallzahlen (ca. 4 % aller Beschäftigten auf Haushalts- und Drittmittelstellen) ist eine Einführung noch nicht erfolgt. Zur Thematik erfolgt ein fachlicher Austausch mit der S…
-
BE 17/18617 Flexible Teilzeitausbildung - wie konkret meint es der Senat oder bleibt es mal wieder bei Ankündigungen?
an, die erforderlichen Ausbildungsplätze für Jugendliche sicherzustellen. Das Land Berlin finanziert im Rahmen der im Haushalt bereitgestellten Mittel mit dem BAPP subsidär 500 Plätze für marktbenachteiligte Jugendliche . Im Rahmen der Instrumente…
-
HE 19/3693 Erkenntnisse des gemeinsam von Bund und Ländern in Auftrag gegebenen Berichts "Bildung in Deutschland 2016" für Hessen
Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts" zusätzlicher Finanzierungsbedarf berücksichtigt. Folgende Mittel wurden im Haushalt zusätzlich für die Fördermodule des Programms "Wirtschaft integriert" bereitgestellt: 6 Mio. € im Jahr 2016, 4 Mio. € im…
10.503 kleine Anfragen