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BE 17/13088 Wurden die Bildungsgipfel-Ziele im Bezirk Lichtenberg erreicht?
„Seiteneinsteiger “ mit hohem deutsch sprachlichen Unterstützungsbedarf , - Zusätzliche Lernförderung im Rahmen des Bildungs - und Teilhabepaket (BuT) gem. § 28 Abs. 5 SGB II, § 34 SGB XII, - § 6 b Bundeskindergeldgesetz (BKGG). Mit den zum Schuljahr…
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BE 17/12078 Kinderarmut in Berlin
Bundeskindergeldgesetz bei Vorliegen eines entsprechenden Bedarfs einen Antrag auf mindestens eine der Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets gestellt haben. Der Senat hält die von der Bundesregierung einge- führten Leistungen für Bildung und Teilhabe…
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BE 18/13859 Ausbau von Online-Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger im Land Berlin
u.a. wohnungswirtschaftliche Bescheinigungen, Anträge nach dem Zweckentfremdungsverbotsgesetz ) sowie nach dem Bildungs- und Teilhabepaket mit elektronisch unterstützter Beantragung und Bearbeitung realisiert. 3. Für welche Anliegen ist ein Kontakt…
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BE 18/16627 Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2018
ab 1. August 2018 geltenden kostenlosen Fahrberechtigung für Schülerinnen und Schüler, die den berlinpass -BuT (Bildungs- und Teilhabepaket) mit VBB-Aufkleber haben, hat der Senat einen weiteren Beitrag dafür geleistet, dass der öffentliche Nahverkehr…
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BE 17/11368 Asylverfahrens- und Rückkehrberatung im LAGeSo
(GEZ), Umgang mit Mahnungen, Inkassobüros und ähnlichen Vorgängen, ferner Unterstützung bei Anträgen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BUT), der Geltendmachung einer Schwerbehinderung, der Vermittlung von Fachberatungs- stellen (zum Beispiel…
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BE 18/17054 Stand der Umsetzung des politischen Ziels: "Die Entlohnung der als Honorarkräfte tätigen Lehrkräfte an Volkshochschulen und Musikschulen wird der Senat erhöhen und prüfen, wie eine bessere soziale Absicherung erreicht werden kann. Dafür werden bei dauerhaftem Tätigkeitsbedarf Honorarverträge in Arbeitsverträge umgewandelt, mit einem Zwischenziel von mindestens 20 Prozent Festangestellten bis 2021. Für arbeitnehmerähnliche Beschäftigte will der Senat eine tarifvertragliche Regelung abschließen." Und: Zur Situation der Berliner Musikschulen
werden. Insbesondere für Minderjährige muss erreicht werden, dass die Entgelte zum Unterstützungsanspruch aus dem Bildungs- und Teilhabepaket passen. Zudem sollen Kooperationen mit Schulen und Kitas für die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler bzw. Kinder…
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BE 17/11931 Wie weiter mit dem Netzwerk der Koordinierungsstellen Schulverweigerung - Die 2. Chance
von Kompetenzen, um ihnen dadurch einen Schulabschluss zu ermöglichen. Mit zusätzlichen Mitteln aus dem Bildungs- und Teil- habepaket (BuT) konnten im Rahmen des zentral gesteu- erten Landesprogramms "Jugendsozialarbeit an Berliner Schulen"…
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BE 17/11913 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (VIII): SGB-II-Trägerbesprechungen
folgenden Themen statt: Evaluationsauftrag an die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement Bildung- und Teilhabepaket im SGB II Gespräche mit Kammern und Sozialpartnern zu den Jobcenter-Beiräten Beteiligung des Landes Berlin…
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BE 17/16590 Fachaufsicht - Look the other way - Senator Czaja und die Wahrnehmung seiner Kontrollaufgaben bei der Flüchtlingsunterbringung
11.254.935 11.011.349 41.633.761 87.990.262 *AsylbLG=Asylbewerberleistungsgesetz **BuT=Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket Die Ausführung des Haushaltsplans obliegt dem Beauftragten für den Haushalt. Die überplanmäßigen Ausgaben…
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BE 17/13695 Essensversorgung in Berliner Kindergärten
Drucksache 17 / 13 695 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 29. April 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. April 2014) und Antwort Essensversorgung…
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