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SN 6/6539 Jobcenter-Beratungsgespräche mit Schülern
worden, wenn ja, welche? (aufschlüsseln wie oben) Grundsätzlich werden mit erwerbsfähigen Regelleistungsberechtigten gemäß § 2 SGB II Eingliederungsvereinbarungen abgeschlossen. Frage 3: Sind durch das Jobcenter Sanktionen gegen diese Schülern vorgenommen…
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SN 6/6420 Bildungsstandart anerkannter Asylbewerber im Freistaat Sachsen
Asylherkunftsländer (nicht-europäische) r--- Aufenthaltsgestattung Aufenthaltsstatus Aufenthaltserlaubnis Nach § 16 i. V. mit § 138 SGB III sind arbeitslos Personen, die - vorübergehend nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehen oder nur eine weniger als…
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SN 6/8861 Kinder- und Altersarmut in Sachsen 2016
Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche bezogen zum 31.12.2015 und zum 31.12.2016 Hilfen nach SGB II (bitte aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten und nach Jahren)? Die angefragten statistischen Daten sind…
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SN 6/5032 Getrennt lebende Eltern in Hartz-IV-Bezug
die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele alleinerziehende Frauen und Männer in Sachsen beziehen Leistungen nach SGB II? Die angefragten statistischen Daten sind der Anlage zu entnehmen. Frage 2: Wie viele "temporäre Bedarfsgemeinschaften"…
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SN 6/151 Auswirkungen des Ersten Pflegestärkungsgesetzes (PSG I) auf den ambulanten Pflegebereich im Freistaat Sachsen
Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (§ 38 a Sozialgesetzbuch Elftes Buch - SGB XI) und eine Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (§ 45 e SGB XI) geschaffen. Von den Pflegekassen AOK PLUS, IKK classic, Knappschaft-Bahn-See…
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SN 6/2347 Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Die kassenärztlichen Vereinigungen haben nach § 81 a Abs. 5 S. 1 SGB V Fällen und Sachverhalten nachzugehen, die auf Unregelmäßigkeiten oder auf rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln…
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SN 6/9211 Situation der Beschäftigten in der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen.
eigenverantwortlich. Diese Selbstständigkeit ist eines der tragenden Grundprinzipien des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII). Es findet auch für die partnerschaftlieh mit den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe zusammenarbeitenden freien Träger…
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SN 6/6771 Arbeitslose junge Menschen in Sachsen
Bundesagentur für Arbeit, Statistik-Service Südost; Angaben im Jahresdurchschnitt 1> Januar 2004: Inkraftreten des § 16 Abs. 2 SGB III. Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik werden ausnahmslos nicht mehr als arbeitslos gezählt; das betrifft…
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SN 6/12313 Behandlung von Pflegeheim-Bewohnern im Krankenhaus auf Grund des Hausarztmangels
Verbraucherschutz hat gemäß § 90 Absätze 2 und 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - SGB IV die Rechtsaufsicht über landesunmittelbare Krankenkassen. Die einzige landesunmittelbare Krankenkasse im Freistaat Sachsen…
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SN 6/3072 Pflege-Mindestlohn für zusätzliche Betreuungskräfte im Freistaat Sachsen
Laumann, Bundesministerium für Gesundheit? Für die zusätzlichen Betreuungskräfte nach § 87 b Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) haben die Pflegekassen die Vergütungszuschläge zu tragen. Diese werden zwischen der stationären Pflegeeinrichtung und den…
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